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Rhein-Hunsrück

Drei von sechs Fraktionen fordern: Rhein-Hunsrück-Kreistag soll in Raumordnung für Mittelrheinbrücke starten

Von Volker Boch
Der Rhein fließt ruhig dahin zwischen Wellmich und Fellen, wo die Brücke entstehen soll. Am kommenden Montag werden die drei Kreistagsfraktionen von FDP, FWG und SPD beantragen, das Raumordnungsverfahren schnellstmöglich auf den Weg zu bringen.  Foto: Thomas Torkler
Der Rhein fließt ruhig dahin zwischen Wellmich und Fellen, wo die Brücke entstehen soll. Am kommenden Montag werden die drei Kreistagsfraktionen von FDP, FWG und SPD beantragen, das Raumordnungsverfahren schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. Foto: Thomas Torkler

Am kommenden Montag findet sich der Kreistag Rhein-Hunsrück zu seiner zweiten Sitzung des laufenden Jahres zusammen. Elf Tagesordnungspunkte stehen bislang auf dem Plan der um 14.30 Uhr beginnenden Sitzung. Ein weiterer dürfte auf Antrag von drei der sechs im Kreistag vertretenen Fraktionen dazukommen und höchste Brisanz mit sich bringen: ein Antrag auf die Einleitung und Durchführung eines Raumordnungsverfahrens.

Lesezeit: 2 Minuten
Eigentlich liest sich die Tagesordnung der Juni-Sitzung des Kreistages sehr „sommerlich“. Passend zum Freibadwetter lassen die zu erörternden Punkte darauf schließen, dass es einen harmonischen und zügigen Ablauf der Veranstaltung geben wird. Einzig eine Anfrage der Linken zum Thema Asyl könnte für Diskussionen sorgen. Dies zumindest war der Stand, als ...
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Volker Boch zur Diskussion um Mittelrheinbrücke: Sachlichkeit hat höchste Priorität

Hin und her. So läuft auf einer Brücke der Verkehr. So ist zuletzt auch die politische Auseinandersetzung verlaufen, die derzeit vermuten lässt, dass auf der Mittelrheinbrücke bei St. Goar in den kommenden Jahren gar nichts hin und her gehen wird – weil ihr Bau immer mehr in den Sternen steht.

Ob in Mitteilungen, Leserbriefen oder sonstigen Bekundungen: Es ist viel Porzellan zerschlagen worden. Häufig war die Debatte dabei nicht von sachlichen Argumenten geprägt, sondern eher von persönlichen Interessen und Zielen. Es wurden auch Halbwahrheiten präsentiert, die durch permanentes Wiederholen nicht richtig wurden. So ist die Behauptung, dass es drei Gutachten geben würde, die klar für eine Landesbrücke sprechen, sachlich beispielsweise nicht korrekt, auch wenn dies immer wieder behauptet wird. Ja, es gibt ein von Landrat Marlon Bröhr beauftragtes und mit einer klar formulierten Fragestellung versehenes Gutachten des Rechtswissenschaftlers Willy Spannowsky, das diese Position klar vertritt. Aber, nein, weder der Landesrechnungshof noch der Wissenschaftliche Dienst des Landtages haben dies ebenso eindeutig festgestellt. Wer die Gutachten genau liest, findet bei den beiden letztgenannten Gutachten keine abschließende klare Aussage, die dies bekräftigt.

Der vorliegende Antrag könnte in der Sache weiterbringen, weil er den Streitpunkt Landes- oder Kommunalbrücke sowie die Finanzierung ausklammert und das sachliche Fortkommen in den Vordergrund rückt. Es scheint so, als müsste im Kreistag nun gerade die CDU-Fraktion Farbe bekennen, was ihr konkretes Ziel bei der Brücke ist. Es ist zu hoffen, dass die politischen Entscheidungsträger aller Fraktionen zu einer sachlichen Debatte bereit sind. Damit das Hin und Her nicht weitergeht.

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