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Brüssel

Kommentar zum Zukunftsdialog der Europäischen Union: An Ideen hapert es nicht – aber an der Umsetzung

Von Detlef Drewes

Europas Zukunft darf nicht nur aus Blicken zurück bestehen. Ob die nunmehr eröffnete Zukunftskonferenz der EU dabei eine große Hilfe sein kann, wird man sehen. Die Zweifel sind berechtigt. Es mangelt nämlich nicht an guten und notwendigen Vorschlägen, wie man die Effizienz der europäischen Zentrale in Brüssel steuern könnte, wie mehr Bürgernähe erreichbar wäre oder wie die Gemeinschaft endlich mit einer Stimme in der Außen- und Sicherheitspolitik auftreten könnte. Das Problem ist nicht der Mangel an Ideen, sondern deren Vollzug.

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Fortschritte der Gemeinschaft scheiterten bisher zu oft an denen, die das, was sie im Kreis der 27 beschließen, dann auch zu Hause umsetzen müssten, aber nicht tun. Und so ergibt sich immer wieder das gleiche Bild: Probleme werden nach Brüssel geschoben, obwohl sie von den Regierungen der Mitgliedstaaten verursacht wurden. Die ...