Archivierter Artikel vom 18.09.2010, 00:12 Uhr

Fairen Wahlen steht viel im Weg

Kabul. Die Parlamentswahl in Afghanistan wird nach Einschätzung des deutschen Wahlbeobachters Thomas Ruttig weder frei noch fair über die Bühne gehen. „Für eine freie und faire Wahl nach internationalen Maßstäben sind die institutionellen und rechtlichen Voraussetzungen nicht ausreichend“, betont der Ko-Direktor des Afghanistan Analysts Network (AAN).

Kabul – Die Parlamentswahl in Afghanistan wird nach Einschätzung des deutschen Wahlbeobachters Thomas Ruttig weder frei noch fair über die Bühne gehen. „Für eine freie und faire Wahl nach internationalen Maßstäben sind die institutionellen und rechtlichen Voraussetzungen nicht ausreichend“, betont der Ko-Direktor des Afghanistan Analysts Network (AAN).

Der Afghanistan-Experte begleitet die Wahl an diesem Samstag als offizieller Beobachter im Südosten des Landes. Ruttig glaubt, man müsse darüber diskutieren, wie groß die Abstriche sein dürfen, damit das Ergebnis für Wähler und Kandidaten noch akzeptabel bleibt. „Viele Kandidaten trauen der Regierung nicht zu, glaubwürdige Wahlen zu organisieren.“

Kritiker meinen, Präsident Hamid Karsai habe inzwischen 100-prozentige Kontrolle über die Unabhängige Wahlkommission (IEC) und die Wahlbeschwerdekommission (ECC). Aufgabe der ECC ist die Untersuchung von Vorwürfen des Wahlbetrugs. Ohne sie darf die IEC kein amtliches Endergebnis verkünden.

Ruttig erklärt, ECC-Mitarbeiter seien oft nicht ausreichend ausgestattet, um ihre Arbeit zu tun. In manchen Provinzen säßen sie in leeren Büros ohne Computer. Die schlechte Sicherheitslage verhindere zudem in bestimmten Regionen, dass sie Betrugsvorwürfen am Ort des Geschehens nachgehen könnten.

Der Afghanistan-Experte kritisiert, trotz massiven Betrugs bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr gebe es weiterhin kein funktionierendes Wählerregister. Lücken im Wahlgesetz führten dazu, dass die Wahlkommission des Landes nur dem Namen nach unabhängig sei.

Ruttig macht dabei die internationale Gemeinschaft mitverantwortlich für die Versäumnisse. Sie hätte mehr Einfluss auf die afghanische Regierung ausüben müssen, die erstmals eine Wahl allein organisiert.

Nach Ruttigs Einschätzung will Karsai eine starke Mehrheit seiner Anhänger im neuen Parlament etablieren. Dann könnte er eine Änderung der Verfassung in die Wege leiten, die ihm bislang eine dritte Amtszeit verbietet. „Ich sage nicht, dass das passieren wird. Aber man muss ein Auge darauf haben“, sagt der Experte. Der Betrug bei der Präsidentschaftswahl im August 2009 war vor allem dem Karsai-Lager angelastet worden. Can Merey