Archivierter Artikel vom 18.09.2010, 00:16 Uhr

Fakten und Hintergrund zur Afghanistan-Wahl

Zum zweiten Mal seit dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 sind die Afghanen an diesem Samstag dazu aufgerufen, ein Parlament zu wählen. Auf die 249 Sitze im Unterhaus (Wolesi Dschirga) bewerben sich 2556 Kandidaten. 68 Sitze sind für Frauen reserviert. 407 Kandidatinnen stehen zur Abstimmung, bei der Parlamentswahl 2005 lag diese Zahl mit 328 Frauen niedriger.

Zum zweiten Mal seit dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 sind die Afghanen an diesem Samstag dazu aufgerufen, ein Parlament zu wählen. Auf die 249 Sitze im Unterhaus (Wolesi Dschirga) bewerben sich 2556 Kandidaten. 68 Sitze sind für Frauen reserviert. 407 Kandidatinnen stehen zur Abstimmung, bei der Parlamentswahl 2005 lag diese Zahl mit 328 Frauen niedriger.
Parteien stehen nicht zur Wahl. Nur einzelne Kandidaten dürfen mit einfacher, nicht übertragbarer Stimme gewählt werden. Nach Angaben der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) sind 17,5 Millionen Wähler registriert. Tatsächlich rechnet die IEC aber nur mit 12,5 Millionen Wahlberechtigten.
Bei vergangenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen waren teilweise mehrere Wahlausweise an einzelne Afghanen ausgegeben worden, die immer noch gültig sind. Ein Wählerregister, das zur Vermeidung von Wahlbetrug immer wieder geplant worden war, existiert bis heute nicht. Die Wahlkommission hat bereits Behörden gebeten, gefälschte Wahlzettel aus dem Verkehr zu ziehen. Es gibt vielfach Berichte, dass aus dem Nachbarland Pakistan Tausende unechte Stimmkarten ins Land eingeschmuggelt worden sind.
Die meisten unabhängigen Wahlbeobachter stellt die „Free and Fair Election Foundation of Afghanistan“ (Fefa). Sie will am Wahltag mit 7000 Beobachtern für Transparenz sorgen. Außerdem sind zahlreiche sogenannte Kandidaten-Agenten eingesetzt, die für bestimmte Bewerber die Wahl beobachten und damit nicht unabhängig sind. Ausländische Wahlbeobachter sind schwächer vertreten als bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr, die von massivem Betrug überschattet worden war.
Wahlbeobachter rechnen auch bei der bevorstehenden Abstimmung mit Unregelmäßigkeiten. Vor Verkündung eines amtlichen Endergebnisses durch die IEC muss die Wahlbeschwerdekommission (ECC) Vorwürfe des Wahlbetrugs prüfen. Die IEC will nach eigenen Angaben am 30. Oktober ein amtliches Endergebnis mitteilen. Bei der Präsidentschaftswahl hatte sich das Endergebnis um Wochen verzögert.
Am Wahltag sollen nach IEC-Angaben 5897 Wahllokale mit rund 18 000 Wahlkabinen geöffnet werden. Wegen der angespannten Sicherheitslage bleiben weitere 1119 Wahllokale in gefährlichen Gegenden geschlossen. Die Taliban haben gedroht, jeden, der sich an der Wahl beteiligt, anzugreifen. Seit Beginn des Wahlkampfs am 23. Juni wurden nach Fefa-Angaben drei Kandidaten getötet; auch mehrere Wahlhelfer sind ermordet worden. Am Tag der Präsidentschaftswahl hatten die Taliban zahlreiche Anschläge und Angriffe verübt.
Nach Angaben des Innenministeriums werden an den Wahllokalen im ganzen Land 52 000 Polizisten eingesetzt. Im weiteren Umkreis sollen zusätzlich 63 000 afghanische Soldaten für Sicherheit sorgen. Die Internationale Schutztruppe Isaf mit ihren 120 000 Soldaten steht bereit, um in Notfällen einzugreifen.