Auf der Spur der Schwarzarbeiter
Tübingen/Rheinland-Pfalz – Auf den ersten Blick ist es eine frohe Botschaft für den Finanzminister und die Sozialversicherungen: Weil es einfacher geworden ist, einen regulären Job zu bekommen, ist Schwarzarbeit für die Menschen nicht mehr so attraktiv wie noch vor einigen Jahren.
Das erklärt der Geschäftsführer des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW), Bernhard Boockmann. Die Folge: Es sollte mehr Geld in der Staatskasse landen.
Doch wer genauer hinschaut, kann trotzdem nicht glücklich sein. Denn das IAW geht in seiner Prognose zur Schattenwirtschaft auch davon aus, dass in Deutschland jeder siebte Euro am Fiskus vorbeigeschleust wird.
Das Volumen der Schattenwirtschaft beträgt demnach in diesem Jahr rund 13,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Immer noch ein satter Wert. Für 2011 schätzen die Fachleute, dass 344 Milliarden Euro in der Schattenwirtschaft umgesetzt wurden – 13,5 Prozent des BIP.
Höhe der Geldbußen schwankt
Zudem lässt sich die klare Tendenz zu weniger Schwarzarbeit und kriminellen Betätigungen, die das IAW ausmacht, in den Zahlen des Hauptzollamts Koblenz für das nördliche Rheinland-Pfalz nicht erkennen (siehe Kasten). So schwankte die Höhe der Geldbußen und -strafen in den zurückliegenden Jahren zwar. Eindeutig verringert hat sie sich aber nicht.
Das hat wohl mehrere Gründe. Sicherlich spielt eine Rolle, ob der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in einem Jahr besonders dicke Fische ins Netz gehen. Darüber hinaus haben aber auch Gesetzesänderungen einen gewichtigen Einfluss, sagt Thomas Molitor, Pressesprecher des Hauptzollamts.
Sofortmeldepflicht 2010 eingeführt
So wurde 2010 eine Sofortmeldepflicht der Arbeitgeber eingeführt: Wer es versäumt, neue Beschäftigte rechtzeitig bei der Rentenversicherung anzugeben, hat jetzt ein Problem.
Vor allem aber sind die Zahlen der Kontrolleure nicht mit jenen des IAW vergleichbar. Im einen Fall geht es um aufgeflogene Sünder, im anderen Fall um eine pure Schätzung des Gesamtvolumens der Schattenwirtschaft. Die ist logischerweise gar nicht komplett zu erfassen, denn es handelt sich ja um Taten im Verborgenen – solange sie nicht auffliegen.
Die Forscher des IAW stützen ihre Schätzungen neben den besseren Arbeitsmarktchancen vor allem auf veränderte politische Vorgaben. Seit mehreren Jahren sorge der Gesetzgeber dafür, dass reguläre Beschäftigungsverhältnisse attraktiver werden, betonen Boockmann und der Schattenwirtschaftsexperte Friedrich Schneider von der Universität Linz.
Schattenwirtschaft schrumpft weiter
Allein dadurch, dass der Rentenbeitragssatz von 19,9 auf 19,6 Prozent gesunken ist, wird die Schattenwirtschaft in diesem Jahr laut Prognose noch einmal um 650 Millionen Euro schrumpfen. Die Argumentation: Reguläre Beschäftigung wird für den Arbeitgeber billiger, und sie bringt dem Arbeitnehmer mehr. Die Einführung des Mindestlohns in der Zeitarbeitsbranche verschafft der Schwarzarbeit allerdings Aufwind, meinen die Forscher – weil reguläre Arbeit dadurch teurer wird.
Spätestens an diesem Punkt mag das rheinland-pfälzische Sozialministerium der Argumentation nicht mehr folgen. „Das zweifeln wir klar an“, heißt es dort. Es gebe keine valide Untersuchung, die diese „These“ bestätige. Und Erfahrungen in anderen europäischen Ländern mit flächendeckendem Mindestlohn sprächen auch nicht dafür. Wer sich auf die Spur der Schwarzarbeiter begibt, tappt halt doch ein Stück weit im Dunkeln.
Von unserem Redakteur Jörg Hilpert
