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Rheinland-Pfalz

Zahlt Land zu viel an Behindertenwerkstätten?

Von Ursula Samary
Rund 15.000 Menschen mit Behinderungen finden in den Werkstätten Arbeit und Ansprache. Das Land will prüfen, ob die öffentlichen Gelder richtig verwendet und in ihrer Höhe gebraucht werden. Ihre Träger verlangen dafür eine klare rechtliche Grundlage. Jetzt müssen Richter entscheiden. Foto: dpa
Rund 15.000 Menschen mit Behinderungen finden in den Werkstätten Arbeit und Ansprache. Das Land will prüfen, ob die öffentlichen Gelder richtig verwendet und in ihrer Höhe gebraucht werden. Ihre Träger verlangen dafür eine klare rechtliche Grundlage. Jetzt müssen Richter entscheiden. Foto: dpa

Das Landesamt für Soziales hat alle 36 Behindertenwerkstätten im Land verklagt. Grund: Es will – salopp gesagt – in die Bücher der Wohlfahrtsverbände schauen und prüfen, wie Millionen Steuergelder von Land und Kommunen eigentlich verwendet werden. Darüber streiten seit Jahren Rechnungshof und Land, das lange offenbar nicht so genau wissen wollte, wie viele öffentliche Gelder die Werkstätten tatsächlich für ihre Arbeit brauchen.

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Der Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft „Werkstätten für behinderte Menschen“, Marco Dobrani, betont auf Anfrage, dass die Werkstätten „keinesfalls etwas zu verbergen“ haben, aber sich gegen eine Prüfung ohne konkreten Anlass wehren. Dies lehne man „als unverhältnismäßig und als Eingriff in unsere Berufssouveränität ab“. Dafür gebe es auch keine Rechtsgrundlage. Eine uneingeschränkte ...