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Rheinland-Pfalz

Ruhegehalt: War Hofmann-Göttigs Unwissen nur gespielt?

Von Dietmar Brück
Sie alle beziehen ein Ruhegehalt aus der Mainzer Staatskasse: der scheidende Koblenzer OB Joachim Hofmann-Göttig (SPD) sowie die  und der Berliner Umweltstaatssekretär Stefan Tidow (beide Grüne) gemeinsam:
Sie alle beziehen ein Ruhegehalt aus der Mainzer Staatskasse: der scheidende Koblenzer OB Joachim Hofmann-Göttig (SPD) sowie die  und der Berliner Umweltstaatssekretär Stefan Tidow (beide Grüne) gemeinsam: Foto: picture alliance

War Joachim Hofmann-Göttig (SPD) unwissend – oder spielte er nur den Unwissenden? Der scheidende Koblenzer OB hatte noch Mitte November erklärt, dass er zum Zeitpunkt seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand nichts von seinem zusätzlichen Ruhegehalt wusste. Das waren für den Ex-Kulturstaatssekretär immerhin knapp 1300 Euro netto im Monat, die ihm trotz seiner Bezüge als Koblenzer OB gezahlt wurden. Der Fall löste ziemlichen politischen Wirbel aus, da Hofmann-Göttig 2010 offenbar lediglich der Wechsel in die Kommunalpolitik finanziell vergoldet werden sollte. Ein Schreiben der Staatskanzlei lässt nun Zweifel an der vermeintlichen Ahnungslosigkeit Hofmann-Göttigs aufkommen.

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Denn Clemens Hoch (SPD), Chef der Staatskanzlei, erklärte nun auf eine Anfrage des AfD-Politikers Joachim Paul: „Im Vorfeld der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolgte eine Information über die entsprechenden einschlägigen Rechtsvorschriften.“ Eine verbindliche Berechnung der Versorgungsbezüge sei unmittelbar nach der Versetzung erfolgt. Übersetzt man das alles, bedeutet dies: Hofmann-Göttig wurde ...