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Rheinland-Pfalz

Opposition startet Großangriff auf Ministerin Bätzing-Lichtenthäler

Wehrt sich gegen harte Kritik: Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Foto: dpa
Wehrt sich gegen harte Kritik: Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Foto: dpa

Auf Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat sich die Opposition schon lange eingeschossen. Nun hat sie offenbar ein weiteres Ziel: Inzwischen nimmt sie mit einer ähnlichen Beharrlichkeit Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) ins Visier. Die jüngste Landtagsdebatte um die millionenschwere Dauerkrise beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) dürfte nur der Auftakt gewesen sein. Der Ministerin wurde mehrfach vorgeworfen, ihren Laden nicht im Griff zu haben.

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Die Dauerquerelen und Rechtsstreitigkeiten beim MDK kosten die Versicherten inzwischen Millionen. Zugleich warten die Patienten viel zu lange auf ihre Begutachtungen zur Pflegeversicherung, die über ganz konkrete Hilfsleistungen entscheiden. Die Proteste der Betroffenen wachsen. Die CDU sieht das Sozialministerium als Rechtsaufsicht in der Verantwortung und hat inzwischen die Gangart deutlich verschärft. ...