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Rheinland-Pfalz

Entflohener Abschiebehäftling tauchte kurz auf – und wieder ab

Gisela Kirschstein

Der im Oktober 2017 aus einer psychiatrischen Klinik in Alzey entflohene und als gefährlich geltende Abschiebehäftling Hicham B. wurde am 4. November von der Polizei in Italien aufgegriffen. Das hat Staatssekretär Randolf Stich (SPD) im Innenausschuss des Landtags berichtet: Hicham B. sei dort „aufgrund alkoholbedingter Auffälligkeiten“ kontrolliert – und wieder freigelassen worden. Seitdem fehle erneut jede Spur von dem Häftling. Wo sich Hicham B. vor dem Zufallstreffer in Italien aufgehalten hat, ist unklar.

Sein Aufenthaltsort ist nach wie vor unklar: der entflohene Abschiebehäftling Hicham B. Foto: Polizei RLP
Sein Aufenthaltsort ist nach wie vor unklar: der entflohene Abschiebehäftling Hicham B.
Foto: Polizei RLP

Der 27-Jährige war am 22. Oktober aus der Rheinhessenklinik in Alzey bei einem Fußballspiel über das Dach eines Gebäudes geflohen. Der private Sicherheitsdienst konnte den Mann nicht aufhalten, und war offenbar nicht einmal mehr über die Gefährlichkeit des angeblichen Marokkaners informiert. Noch im November hatte das Integrationsministerium betont, der Mann habe in der Ingelheimer Abschiebehaft einen „ernst gemeinten Suizidversuch“ unternommen.

Reisefreudiger Asylbewerber

Seither kommen immer mehr Details ans Licht, die ein äußerst zweifelhaftes Licht auf das Treiben des Asylbewerbers werfen. So reiste Hicham B. laut seiner Ausländerakte am 22. Juli 2016 nach Deutschland ein, und wurde vom 27. Juli bis 17. Oktober 2016 der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Diez zugewiesen. Eigentlich hätte Hicham B. sich nun in der AfA in Diez aufhalten müssen, doch er reiste munter umher. Ein Aufenthalt in Dänemark sei bekannt, berichtete das Innenministerium. Vom 6. Januar bis zum 10. August 2017 hätte sich Hicham B. dann eigentlich in der AfA Speyer aufhalten sollen. „Tatsächlich soll er sich in dieser Zeit jedoch überwiegend in Frankreich, Schweden und Finnland aufgehalten haben“, heißt es weiter. Zudem lägen Hinweise auf Aufenthalte in Belgien und Spanien vor.

Am 10. August 2017 wurde Hicham B. dann dem Landkreis Mayen-Koblenz zugewiesen, dort wurde sein Asylantrag binnen 14 Tagen abgelehnt und am 10. Oktober 2017 ein Abschiebehaftbeschluss erlassen – Hicham B. kam nach Ingelheim. Dort zündete er am 18. Oktober eine Matratze in seiner Zelle an, seine Betreuer werteten das als Suizidversuch und verlegten ihn erst in die Mainzer Uniklinik und von dort nach Alzey.

Auslieferung unerwünscht

Nach seiner Flucht hatte von Hicham B. zunächst jede Spur gefehlt. Erst am Mittwoch berichtete das Innenministerium von seinem Auftauchen in Italien. Dass der Mann dort nicht festgenommen und nach Deutschland überstellt wurde, liege daran, dass es zwar zwei deutsche, aber keinen europäischen Haftbefehl gegen ihn gebe, erläuterte Referatsleiter Uwe Lederer: Die Staatsanwaltschaft habe bislang davon abgesehen, einen europäischen Haftbefehl zu beantragen. Denn der diene nur der Verfolgung von Straftaten. Die von Hicham B. in Deutschland begangenen seien aber „weniger gewichtig“. Seine Abschiebung gehe vor – eine Auslieferung nach Deutschland „stünde dazu im Widerspruch“.

Die Opposition zeigte sich entsetzt. „Ist das wirklich Ihr Ernst?“, fragte CDU-Fraktionsvize Christian Baldauf. Da laufe jemand frei herum, gegen den ein Haftbefehl vorliege: „Und Sie sagen, solange er nicht kommt, können wir nichts machen?“ Sein Fraktionskollege Alexander Licht wurde noch deutlicher: Hicham B. sei offenbar ein „Hochrisikofall, allein das Bewegungsprofil legt nahe, dass der Mann ein Krimineller ist“, warnte er: „Diese Person ist eine tickende Zeitbombe, die Sie nicht in den Griff kriegen.“

Von unserer Mitarbeiterin Gisela Kirschstein

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