Bundeswehrreform: Fünf Standorte im Land fallen weg Birkenfeld Speyer Kusel Stegskopf
Rheinland-Pfalz – Erste Informationen zur Bundeswehrreform: Fünf Standorte im Land fallen weg, an anderen wird es deutliche Reduzierungen geben.
Das ist nach Informationen unserer Zeitung Teil der Pläne, die Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière um 14.30 Uhr in Berlin verkünden wird. Deutschlandweit sollen 31 der rund 400 Standorte schließen und 58 weitere verkleinert werden. Vor allem Bayern und Schleswig-Holstein werden nach Informationen unserer Zeitung betroffen sein.
Vor allem im strukturschwachen Birkenfeld und in Kusel, wo wie in Speyer mehr als 1000 Soldaten stationiert sind, dürfte die Entscheidung zu Wehklagen führen: Während die Einheiten aus Kusel nach Idar-Oberstein verlegt werden, muss Speyer zugunsten des schleswig-holsteinischen Husum schließen. Birkenfeld war bereits bei der letzten Reform betroffen. Im Vorfeld der Entscheidung hatte Stadtbürgermeister Peter Nauert (CDU) prophezeit: „Ein Abzug der Bundeswehr ist für uns eine kleine Katastrophe.“
Das bislang zivile Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) in Koblenz soll mit dem IT-Amt zu einer Agentur für Ausrüstung und Nutzung fusioniert werden – und in Koblenz bleiben. Zuletzt war immer wieder über einen Umzug auf die Bonner Hardthöhe spekuliert worden.
Koblenz verliert außerdem das Heeresführungskommando, bekommt dafür aber die komplette Sanitätsführung. Das hat etwa Folgen auf Diez, wo in Schloss Oranienstein das Sanitätskommando II seinen Sitz hat. Der Standort Schloss Oranienstein bleibt erhalten, aber Logistikregiment 46 und Nachschubbataillon 462 werden aufgelöst, die Freiherr-vom-Stein-Kaserne wird damit leer stehen. Deutliche Reduzierungen wird es auch in Lahnstein und Zweibrücken geben.Gestärkt soll hingegen der Fliegerhorst Büchel aus dem Umbau hervorgehen. Hierhin sollen weitere Tornado-Jagdbomber aus Bayern verlegt werden.
Die Entscheidungen waren mit viel Spannung und Bangen erwartet worden, in vielen Regionen hatte die Politik versucht, Einfluss zu nehmen. Noch in der Nacht meldete etwa der CDU-Bundestagsabgeordnete und künftige CDU-Generalsekretär in Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder, über seinen Twitteraccount: „Bundeswehrstandorte Gerolstein und Daun bleiben wohl bestehen. Einsatz und Kampf haben gelohnt. Freue mich für die Menschen in der Region!“
Das Bundeskabinett hat das Konzept von de Maizière zur Schließung zahlreicher Bundeswehr-Kasernen gebilligt. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch aus Regierungskreisen. Das Ministerium hatte alle betroffenen Kommunen und die Politik in den Regionen bis zum Morgen informieren wollen. Besonders stark betroffen ist Schleswig-Holstein mit acht Standortstreichungen. Die Zahl der Dienstposten pro 1000 Einwohner verringert sich dort von 9,2 auf 5,4. In ganz Ostdeutschland zieht sich die Bundeswehr dagegen nur von fünf Standorten zurück.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nannte das Konzept im Deutschlandfunk für sein Land „vertretbar“. Die Länder erwarteten vom Bund jetzt finanzielle Unterstützung bei der Umstrukturierung. Diese müsse eine „dreistellige Millionenhöhe“ haben. law/pln