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    Rheinland-Pfalz3939 Asylbewerber bis Juli: Weniger Flüchtlinge und weniger Schutz

    Die Zahl der in Rheinland-Pfalz neu aufgenommenen Flüchtlinge ist im ersten Halbjahr um rund die Hälfte zurückgegangen. Bis Anfang Juli wurden nach Angaben des Integrationsministeriums 3939 neu eingetroffene Asylbewerber registriert. Das ist nur knapp ein Viertel der Gesamtzahl von Flüchtlingen im vergangenen Jahr. 2016 kamen 16.094 Menschen nach Rheinland-Pfalz. Der Höhepunkt wurde 2015 mit 53.000 Menschen erreicht.

    Die Lage in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz hat sich im Vergleich zum Vorjahr und dem Rekordjahr 2015 deutlich entspannt. Weil nur noch halb so viele Flüchtlinge ins Land kommen, sollen drei Aufnahmeeinrichtungen sogar ganz geschlossen werden.  Foto: dpa
    Die Lage in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz hat sich im Vergleich zum Vorjahr und dem Rekordjahr 2015 deutlich entspannt. Weil nur noch halb so viele Flüchtlinge ins Land kommen, sollen drei Aufnahmeeinrichtungen sogar ganz geschlossen werden.
    Foto: dpa

    Die meisten Neuankömmlinge im ersten Halbjahr suchten Schutz vor dem Bürgerkrieg in Syrien: Von dort kam mehr als jeder fünfte Geflüchtete, insgesamt 937 bis zum 9. Juli. Es folgen mit großem Abstand Iran (378), Eritrea (373), Somalia (363) und Afghanistan (267). Im vergangenen Jahr lautete die Reihenfolge Syrien (39,4 Prozent), Afghanistan (17,2 Prozent), Iran, Somalia und Eritrea.

    Auch die Zahl der Entscheidungen von Asylanträgen in Rheinland-Pfalz ging um mehr als die Hälfte zurück. Im ersten Halbjahr gab es 18.749 Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Einen Schutzanspruch bekam fast jeder zweite Antragsteller (46,7 Prozent) zuerkannt, am häufigsten mit einem anerkannten Flüchtlingsstatus (21,4 Prozent) oder dem sogenannten subsidiären Schutz (15,9 Prozent). Die Gesamtschutzquote lag vor einem Jahr mit 65,8 Prozent noch deutlich höher. Mehr als jeder dritte Antrag (37,2 Prozent) aus Rheinland-Pfalz wurde im ersten Halbjahr abgelehnt. 16,1 Prozent der Anträge wurden aus sonstigen Gründen für erledigt erklärt – darunter auch wegen der Zuständigkeit eines anderen EU-Staats aufgrund der Dublin-Verordnung.

    Besonders hoch war die Ablehnungsquote bei Flüchtlingen aus Armenien (75,7 Prozent), Pakistan (73,2 Prozent) und Afghanistan mit 47,3 Prozent. Umgekehrt gab es für Antragsteller aus Syrien (90,9 Prozent), Eritrea (75,6 Prozent), Somalia (63,4 Prozent) und Iran (59,5 Prozent) hohe Gesamtschutzquoten.

    Das Integrationsministerium hat auf den Rückgang der Flüchtlingszahlen reagiert und angekündigt, die Aufnahme-Einrichtungen in Ingelheim, Bitburg sowie in der Luxemburger Straße in Trier bis 2018 zu schließen. Schutz suchende Menschen werden künftig vor allem in vier Aufnahmestellen (AfA) untergebracht: Trier (Dasbachstraße), Hermeskeil, Kusel und Speyer. Dort stehen 3355 Plätze zur Verfügung, zudem gibt es einen Puffer von 1835 Plätzen. Rheinland-Pfalz nimmt nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, mit dem Flüchtlinge auf die Bundesländer aufgeteilt werden, 4,8 Prozent der Asylsuchenden in Deutschland auf.

    Bei der im Juni beschlossenen Planung wurde laut Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) auch die Möglichkeit berücksichtigt, dass die Zahl ankommender Flüchtlinge wegen Krisen in der Weltpolitik wieder sprunghaft und über eine längere Zeit hinweg steigen könnte. Die eigentliche Aufgabe der Integration fängt bei der nun gesicherten Erstaufnahme allerdings erst an – hier sind vor allem Bildungssystem, Arbeitsmarkt und Wohnungsbau gefordert.

    Schlepper werben um Schwerkranke

    Rheinland-Pfalz. Für Armenier, die beim Bundesflüchtlingsamt Asyl beantragen, ist die Chance, als Flüchtling anerkannt zu werden, äußerst gering. Die Möglichkeit aber, samt Familie geduldet zu werden, ist ungleich höher, wie Miriam Lange bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier auf Anfrage bestätigt. Grund: Viele Armenier kämen hier todkrank an und könnten aus humanitären Gründen nicht sofort zurückgeschickt werden.

    „In Armenien werben Schlepper unter Patienten gezielt damit, dass ihre Heilungschancen in Westeuropa besser wären und sie am besten nach Deutschland gehen“, sagt der Leiter der Kuseler Flüchtlingsaufnahmeunterkunft, Martin Ziemer. Aber nicht allen Erkrankten kann dauerhaft geholfen werden. Es gibt auch „tief enttäuschte“ Menschen, die ihre ganze Hoffnung auf die Schlepper und Deutschland gesetzt haben, aber auch hier erfahren müssen, dass sie unheilbar krank sind. Selbstverständlich werden sie dennoch von Fachärzten behandelt. „Bei einem Tumorpatienten kann die Rechnung im Monat schon in die Zehntausende gehen“, sagt Ziemer. Die Kosten schnellten nicht nur in Kusel in die Höhe. Die landesweit anfallende Summe kann die ADD nicht beziffern.

    Gemessen an den Flüchtlingsströmen aus anderen Ländern ist die Zahl der Armenier vergleichsweise niedrig. Deshalb wurden sie bisher nur auf Rheinland-Pfalz, NRW, Bayern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen verteilt. Wegen der teils aber immensen Gesundheitskosten haben die fünf Länder durchgesetzt, dass alle 16 Länder seit dem 1. Juli Armenier aufnehmen müssen, wie Lange und Ziemer berichten. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz übernimmt das Land in den ersten sechs Monaten alle Kosten für Asylbewerber.

    Derzeit sind bei der Trierer Außenstelle des Bundesflüchtlingsamts etwa 280 Anträge von Armeniern anhängig. 2016 kamen nach ADD-Angaben 552 Armenier nach Rheinland-Pfalz, 2015 waren es 619. „Die Zahlen sind recht konstant“, wie Lange feststellt – trotz der Masche der Schlepper, die Patienten ihre Heilung in Westeuropa verheißen. Patienten kämen meist mit Familienangehörigen. Die Kuseler Unterkunft verfügt über eine Krankenstation, die mehrmals pro Woche auch von Fachärzten aufgesucht wird. Ist keine angemessene Behandlung möglich, werden Patienten in umliegende Kliniken eingewiesen. Ursula Samary

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