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Neuwied

Marktstraße wird saniert: Stadtrat stimmt trotz höherer Kosten dafür

Wie erwartet, hat der Neuwieder Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig den Ausbau der Marktstraße beschlossen. Dafür mussten überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 Euro bereitgestellt werden, da die voraussichtlichen Kosten der Gesamtmaßnahme auf 1,8 Millionen Euro gestiegen sind. Bereits im November 2017 mussten dafür 350 000 Euro freigegeben werden.

Die Marktstraße wird trotz erheblich gestiegener Kosten saniert und ausgebaut.
Die Marktstraße wird trotz erheblich gestiegener Kosten saniert und ausgebaut.
Foto: Ulf Steffenfauseweh

So wirklich zufrieden war deshalb wohl kein Ratsmitglied, als die Hand für die Zustimmung nach oben gestreckt wurde. Dass es keine Gegenstimmen gab, lag wohl schlicht am Mangel an Alternativen. Der Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Lefkowitz, fasste die Möglichkeiten in seinem Statement zur Beschlusslage zusammen: „Entweder heben wir die Ausschreibung auf und nehmen im Augenblick nur die ganz dringenden Sanierungen vor, oder wir vergeben den Ausbau der Marktstraße nach dem jetzt vorliegenden Ausschreibungsergebnis.“

Nachdem die erstmalige Ausschreibung im April 2017 keine Angebote gebracht hatte, lagen zum Submissionstermin am 15. Januar Angebote von vier Baufirmen vor. Bei allen wurden die kalkulierten und, wie es in der Beschlussvorlage heißt, „sonst üblichen Preise“ erheblich überschritten. 160 statt 320 Euro pro Quadratmeter, das sind Zahlen, die Politiker wie Regine Wilke (Grüne) zum Grübeln bringen. „Wie kann das sein? So recht weiß niemand eine Antwort“, sagte Wilke. Doch wie viele ihrer Kollegen ist sie der Meinung, dass in der Marktstraße etwas passieren muss. „Sie ist eine wichtige Achse im Innenstadtbereich, sie soll einladend und freundlich gestaltet sein und darf nicht aus einer Aneinanderreihung von Asphaltpflastern bestehen.“

Auf ein besseres Angebot zu späterer Zeit will niemand mehr so richtig hoffen. Das Stadtbauamt hatte klargemacht, dass dank der guten Konjunkturlage nicht damit zu rechnen sei, dass die Kosten für die Maßnahme sinken. Die Stadt steht unter Druck – auch weil das Kanalnetz unterhalb der Marktstraße dringend saniert werden muss, wie mehrere Wasserohrbrüche in jüngster Zeit deutlich vor Augen geführt haben. So lauteten die Kommentare der weiteren Fraktionen alle recht ähnlich: „Wir haben keine andere Wahl“, meinte Jutta Etscheidt von der BI „Ich tu's“, und Tobias Härtling (Die Linke) sowie Karl-Josef Heinrichs (FWG) nannten beide den berühmten Biss in den „sauren Apfel“.

CDU-Sprecher Martin Hahn unterstrich, dass es in der Stadt vorwärts gehen müsse: „Wir arbeiten an einer Attraktivitätssteigerung und müssen dafür jetzt ein Signal setzen.“ Dabei, so mahnte unter anderem Peter Schmalenbach (AfD), sollten die Anlieger nicht mit überhöhten Beiträgen belastet werden. Laut Beschlussvorlage wird derzeit mit Anliegerbeiträgen in Höhe von rund 100.000 Euro gerechnet. Anwohner sollen deshalb zeitnah darüber informiert werden, was sich für sie im Vergleich zu den ihnen vor einem Jahr vorgestellten Plänen verändert. Regine Wilke (Grüne) gab im Hinblick auf zukünftige Projekte zu bedenken: „Wir sind dazu aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Planungen nicht mehr so lange in der Schublade liegen, bis die Realität sie um Längen überholt hat.“

Von unserer Redakteurin Christina Nover

Neuwied Linz
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