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Dierdorf

Fünf SPD-Räte stimmen gegen den Nachtragsetat der Stadt Dierdorf

Fünf Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion in Dierdorf haben dem Nachtragshaushalt 2010 ihre Zustimmung verweigert. Alle anderen Fraktionen sahen dazu keinen Anlass und kritisierten die Haltung der Sozialdemokraten offen.

Dierdorf – Fünf Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion in Dierdorf haben dem Nachtragshaushalt 2010 ihre Zustimmung verweigert. Alle anderen Fraktionen sahen dazu keinen Anlass und kritisierten die Haltung der Sozialdemokraten offen.

Der Nachtragsetat selber weist ein verbessertes Ergebnis aus. Das prognostizierte Defizit schrumpfte von 775 000 auf nunmehr 547 000 Euro. Zugleich reduzierte sich der Bedarf an verzinsten Krediten zur Finanzierung von Investitionsvorhaben von 745 000 auf 600 000 Euro. Das wiederum bedeutet: Der Schuldenberg wächst langsamer an, zum Jahresende auf voraussichtlich 2,475 Millionen Euro.

Vis resümierte: „Wir investieren in die Zukunft, vor allem in die der Kinder. Und das geht halt nur über Kredite.“ Alle Vorhaben seinen gut begründet und würden für die Dierdorfer einen Mehrwert erzielen.
Die Mehrheit in der SPD-Fraktion störte sich aber daran, dass „viele wichtige Investitionen“ etwa in den Straßenausbau ins nächste Jahr verschoben worden sind. Cécile Kroppach fragte: „Warum müssen wir dann trotzdem so hohe Kredite aufnehmen?“ Sie befürchtete für 2011 eine noch höhere Kreditaufnahme und damit wohl auch stärker steigende Schulden.
Ihre Fraktionskollegin Rosemarie Schneider räumte ein, dass Kita und Bad „sinnvolle Investitionen“ sind: „Das sind wir uns einig. Aber die Kreditaufnahme müsste sich doch reduzieren, da Straßenbauprojekte nicht realisiert worden sind“, argumentierte sie.
Die Ankündigungen, nicht für den Nachtragsetat stimmen zu können, rief Reaktionen aus den anderen Fraktionen hervor. Rolf Scheyer (FWG), der selbst schon gegen Haushalte gestimmte hatte, zeigte sich angesichts des Sinneswandels bei der SPD „traurig und unvernünftig“. Die Sozialdemokraten hätten die Beschlüsse für die Investitionen mitgetragen, warum sie das jetzt nicht mehr tun, erschließe sich ihm nicht.
Ins gleiche Horn stieß auch Ulrich Schreiber (FDP). Der Nachtragsetat sei das Resultat der Arbeit des Rates, das plötzliche Nein unverständlich, „zumal Sie die Projekte mit abgenickt haben“.

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