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Straßenhaus

Enteignung: Krobb vermutet Retourkutsche

Robin Brand

Er ist einer der lautesten Widersacher der Umgehung Straßenhaus, und ausgerechnet er könnte dafür enteignet werden, sollte diese gebaut werden. Dass drei seiner Flächen im Fockenbachtal als Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der Umgehung Straßenhaus herhalten sollen, bewertet Herbert Krobb als eine „Retourkutsche“ des Landesbetriebs Mobilität (LBM) für sein Engagement gegen die Umgehungsstraße. Der LBM widerspricht dieser Darstellung.

Diese Weidefläche im Fockenbachtal befindet sich noch in Herbert Krobbs Besitz. Wird die Umgehung gebaut, wird sie möglicherweise als Ausgleichsfläche herhalten. Krobb vermutet reine Schikane, der LBM widerspricht.
Diese Weidefläche im Fockenbachtal befindet sich noch in Herbert Krobbs Besitz. Wird die Umgehung gebaut, wird sie möglicherweise als Ausgleichsfläche herhalten. Krobb vermutet reine Schikane, der LBM widerspricht.
Foto: Robin Brand

Seit Jahren engagiert sich Krobb gegen den Bau der Umgehung. Er ist Vorsitzender der BI „Zukunft für Straßenhaus“, tritt vehement für den Bau eines Tunnels anstelle der Umgehung ein – und könnte nun doppelt von der Realisation der Umgehung betroffen sein. Als Anwohner und Immobilieneigentümer entlang der geplanten Trasse und als Eigentümer dreier Parzellen im Fockenbachtal, die als Ausgleichsfläche dienen könnten, wenn die Umgehung gebaut wird. Auf einer dieser Flächen – derzeit verpachtet – weiden Pferde. Die Fläche ist für seine Tochter gedacht, die ebenfalls Pferde hält, erzählt Krobb. Dass diese Fläche, „weit von der geplanten Trasse entfernt, die ganz woanders landwirtschaftliche Flächen verbrauchen soll“, als Ausgleichsfläche herhalten soll, hat nach Krobbs Ansicht nur einen Grund: Schikane. Er sieht darin eine Retourkutsche für sein hartnäckiges Vorgehen gegen die Umgehung.

Auf Nachfrage bestätigt der LBM, dass die Flächen Bestandteil einer Planung sind, „die dazu beiträgt, die Eingriffe in Natur und Landschaft zu kompensieren“. Es handele sich aber in keiner Weise um eine Retourkutsche, „da bei der Auswahl der Fläche allein naturschutzfachliche Gründe ausschlaggebend waren“. Im Umfeld gebe es bereits eine extensive Nutzung, und so könnten die Flächen besser ihre Funktion entfalten. Ohnehin, führt der LBM aus, sei eine Enteignung nicht vorgesehen, da der Straßenbaulastträger zunächst alles daransetzen werde, „dem Einwand abzuhelfen“. Gelingt dies allerdings nicht, „könnte auch für Flächen, auf denen naturschutzfachliche Maßnahmen vorgesehen sind, nach Vorliegen eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses ein Enteignungsverfahren durchgeführt werden.“

Von unserem Redakteur Robin Brand

So läuft das Planfeststellungsverfahren

Derzeit befindet sich die Umgehung Straßenhaus im Planfeststellungsverfahren. Die Planfeststellung ist das übliche Baugenehmigungsverfahren für den Straßenbau. Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt ist. Mit dem Planfeststellungsbeschluss wird die Zulässigkeit des Straßenbauvorhabens festgestellt. Ob und wie eine Straße gebaut werden kann, richtet sich nach dem Planfeststellungsbeschluss. Die Planfeststellung ist in zwei Verfahrensabschnitte geteilt. Während der Phase der Anhörung werden die Pläne ausgelegt. Auf diese Weise kann jeder Bürger prüfen, ob er von einem Projekt in irgendeiner Weise betroffen sein könnte. Ist dies der Fall, kann er bis zu einer bestimmten Frist Einwendungen gegen das Projekt erheben. Diese können dann in einem Erörterungstermin diskutiert und besprochen werden. Anschließend stellt die Planfeststellungsbehörde im zweiten Verfahrensabschnitt – dem Beschlussverfahren – den Plan fest: Sie erlässt damit den Planfeststellungsbeschluss. Gegen diese Entscheidung können unter anderem Bürger, Gemeinden und anerkannte Naturschutzvereine Klage bei den zuständigen Gerichten erheben.

Quelle: LBM

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