Marina-Projekt: Gericht kippt Hafenbeschluss

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Bis auf Weiteres werden im Zeller Hamm Rebpflanzen wachsen und gedeihen. Den Plänen zum Bau eines Sportboothafens unweit dieser Stelle hat das Verwaltungsgericht Koblenz jetzt einen herben Dämpfer verpasst. Es urteilte, ein entsprechender Beschluss der SGD Nord sei rechtswidrig. Foto: Archiv Rühle

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord ihren Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Hafenprojekts Marina Weingarten bei Briedel (die RZ berichtete) juristisch um die Ohren gehauen. Dieser Beschluss sei „bereits formell rechtswidrig“, urteilten die Richter. Ihrer Ansicht nach hat die SGD Nord ihre Entscheidungskompetenz überschritten. Der Beschluss bezieht sich nämlich nicht nur auf das Hafenbecken und dessen Ufer, sondern auch auf eine Hafenpromenade, eine Liegewiese und Parkplätze, die von Besuchern eines im Hinterland geplanten Ferienparks genutzt werden sollen. Diese fielen aber klar in die Planungshoheit der Kommunen. Schon deshalb gaben die Richter zwei Klagen gegen den besagten Beschluss statt. Sie verweisen jedoch auch auf weitere Planungsdefizite.