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Zell

Heizölpreise sind ein Risikofaktor für Erlebnisbad Zell

Ein Tauziehen hat es um den Haushalt 2012 der Verbandsgemeinde Zell gegeben. Die CDU plädierte dafür, die Umlage zu senken, setzte sich aber mit ihrem Antrag nicht durch. Uneinheitlich war das Bild in der Abstimmung: Mit 19 Jastimmen ging der Verwaltungsentwurf für 2012 durch, gestützt von drei CDU-Mitgliedern. Sieben Christdemokraten stimmten mit Nein.

Zell – Ein Tauziehen hat es um den Haushalt 2012 der Verbandsgemeinde Zell gegeben. Die CDU plädierte dafür, die Umlage zu senken, setzte sich aber mit ihrem Antrag nicht durch. Uneinheitlich war das Bild in der Abstimmung: Mit 19 Jastimmen ging der Verwaltungsentwurf für 2012 durch, gestützt von drei CDU-Mitgliedern. Sieben Christdemokraten stimmten mit Nein.


Nach Auffassung der CDU könne sich die Verbandsgemeinde eine Senkung um einen Prozentpunkt auf 33,5 v.H. leisten. Fraktionschef Karl-Otto Gippert sagte, dass dies „eine Entlastung um 100 000 bis 110 000 Euro für die Gemeinden“ bedeuten würde. Angesichts der Ersparnis wegen der Abgabe der Realschule plus in Blankenrath an den Kreis (140 000 Euro) sei dies ebenso vertretbar wie durch das Umlageplus gegenüber 2011 von 420 000 Euro.
Diese Rechnung stellte Bürgermeister Karl Heinz Simon in Abrede, zumal der Haushalt zum vierten Mal in Folge nicht ausgeglichen ist. Es bestünden besondere Risiken wegen des Heizölpreises: Ein Anstieg könnte für das Erlebnisbad Zeller Land (Defizit: 555 000 Euro, davon 225000 Euro an Heizöl) unvermittelt einen fünfstelligen Zusatzbetrag ausmachen. „Wenn wir Risiken haben, sollten wir dann diese Risiken noch mal vergrößern?“ fragte der Verwaltungschef in Richtung CDU rhetorisch. Im Übrigen habe sich der Haushalt nach zwei Jahren Talfahrt „in den Keller“ positiv entwickelt. „Jetzt geht es endlich wieder aufwärts. Wir sind zwar noch nicht im Erdgeschoss, sprich beim ausgeglichenen Haushalt, angekommen, aber die Richtung stimmt wieder“, betonte Simon. Gemäß Prognose der Verwaltung soll der Haushalt im nächsten Jahr ausgeglichen werden können.
Um gut 110 000 Euro verringern sich die Investitionen der VG gegenüber 2011. Von den 760 000 Euro, die ausgegeben werden sollen, nimmt die Verwaltung mit 276 000 Euro den Löwenanteil ein. Es folgen das Erlebnisbad (201 000), in dem die Badewassertechnik erneuert und Sanierungen vorgenommen werden sollen. Weitere Positionen betreffen den Brandschutz (142 000), den Breitbandausbau (120 000) und die Schulen (20 000). Für die Maßnahmen werden Investitionskredite (680 000 Euro) und Kredite zur Liquiditätssicherung (98 000) aufgenommen werden. Außerdem fließen Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 78 000 Euro. SPD-Fraktionschef Walter Justen freute sich, dass „endlich Licht am Ende des Tunnels“ zu sehen sei, was die Finanzlage der VG betrifft. Er forderte, ebenso wie Simon und die Vertreter der anderen Fraktionen, eine Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs.
Matthias Müller (FWG) hielt es ebenso wenig gerechtfertigt, in diesem Jahr die Umlage zu senken. Risiken beinhaltet seiner Meinung auch die Höhe der Tarifabschlüsse. Angesichts der Tatsache, dass die VG binnen zehn Jahren netto 1064 Einwohner verloren hat, müsse man viel tun, um Menschen zu halten und neue hinzuzugewinnen.
Jürgen Hoffmann (FDP) sagte, die Personalkosten müssten „stringenter überwacht“ werden. Mit dem Marina-Projekt könne zudem die Gesamtlage besser werden. Von unserem Redakteur Thomas Brost

Cochem Zell
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