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Polch

Parteien sind sich bei Millionenprojekt uneinig: Polcher Rat streitet über altes Krankenhaus

Das Millionenprojekt zum ehemaligen Krankenhaus in der Bachstraße in Polch bleibt ein Zankapfel. Um das „@viedel“ getaufte Vorhaben umzusetzen, war es erneut Thema im Stadtrat. Doch auch dieses Mal wurde kein Konsens im Gremium gefunden.

Die CDU im Polcher Stadtrat will das ehemalige Krankenhaus in eine Begegnungsstätte umwandeln. Doch die Mitglieder der SPD und der Freien Wähler stehen dem Vorhaben weiterhin kritisch gegenüber.
Die CDU im Polcher Stadtrat will das ehemalige Krankenhaus in eine Begegnungsstätte umwandeln. Doch die Mitglieder der SPD und der Freien Wähler stehen dem Vorhaben weiterhin kritisch gegenüber.
Foto: Heinz Israel

Konkret ging es nun darum, die weiteren Schritte zu beschließen, um das alte Krankenhaus in eine Begegnungsstätte für soziale, kulturelle und gesellschaftliche Zwecke umzuwandeln. Ein entsprechender Grundsatzbeschluss war mehrheitlich im September gefasst worden.

Zuletzt hatte der Stadtrat sich mit der weiteren Ausführung des Projektes befasst und mit der Mehrheit der CDU-Fraktion entschieden, dass neun Aspekte abgeklärt werden sollen. Unter anderem wurde dabei beschlossen, Gutachten zum Lärm- und Artenschutz, eine statische Prüfung, eine Nachvermessung und ähnliche Aufträge zu erteilen (die RZ berichtete).

Argumentation überzeugt nicht alle

Jetzt hatte der Rat darüber abzustimmen, ob der Bebauungsplan „In den Gaichen“ aufgehoben werden soll. Stadtbürgermeister Gerd Klasen zählte mehrere Punkte auf, die seiner Ansicht nach für diesen Entschluss sprechen: Erstens seien die Textfestsetzungen nicht mehr zeitgemäß, zweitens sei die Bebauung bis auf wenige Lücken bereits abgeschlossen, drittens soll für den Bereich altes Krankenhaus ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden. Zudem gab Klasen zu bedenken, dass die Aufhebung von der Kreisverwaltung angeregt wurde.

Diese Argumentation konnte allerdings die SPD-Fraktion nicht überzeugen. Hans-Georg Ziesemer und Heinz-Günther Becker äußerten die Sorge, dass durch das Aufheben des bisherigen Plans ein Wildwuchs entstehen könnte, schließlich gebe es noch mehrere Baulücken. Diese Bedenken konnte Klasen auch mit dem Hinweis, dass alle Bauvorhaben ohnehin im Stadtrat zu besprechen seien, nicht aus der Welt räumen. Bei der Abstimmung votierte lediglich die CDU-Fraktion für den Beschlussvorschlag, SPD und Freie Wähler verweigerten ihre Zustimmung.

Architektenwettbewerb beschlossen

In der jüngsten Sitzung ging es außerdem um die Vergabe von Ingenieur- und Architektenleistungen für das Projekt. Beschlossen wurde, dass zur Verwirklichung des „@viedel“-Projekts ein Architektenwettbewerb durchgeführt wird. Jede Fraktion darf einen Vertreter als Mitglied des Preisgerichts entsenden. Außerdem sollen die Ingenieurleistungen für die technische Gebäudeausstattung und die Tragwerksplanung national ausgeschrieben und stufenweise vergeben werden.

Beide Beschlüsse wurden ebenfalls mit der Mehrheit der CDU-Fraktion angenommen, aber weder von der SPD-Fraktion noch den Freien Wählern mitgetragen. Explizit begründet wurde die Ablehnung beim jeweiligen Tagesordnungspunkt zwar nicht. Allerdings hatten beide Fraktionen in der Vergangenheit bereits mehrfach die hohen Kosten des Projekts bemängelt und kritisiert, dass es noch zu viele offene Fragen gebe.

Von unserer Redakteurin Anne Fuhrmann

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