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Koblenz

Trotz Zoff: Deal zwischen CDU und SPD hat Bestand

Rund um die Wahl des neuen Oberbürgermeisters ist eine Debatte um Deals zwischen den Parteien entbrannt. Konkret ging es vor einigen Tagen darum, ob die CDU den Grünen das Baudezernat angeboten hatte im Gegenzug dafür, dass diese den OB-Kandidaten Bert Flöck unterstützt. Tatsächlich scheint es sich um ein bloßes Gerücht gehandelt zu haben, das als Scherz begann, weitergetragen wurde und schließlich dazu führte, dass OB-Kandidat David Langner von dem vermeintlichen Angebot hörte und dieses öffentlich anprangerte. CDU und Grüne beteuerten vehement, dass es dieses nie gegeben hat.

Der Stadtvorstand vor dem Stadtrat in Koblenz.
Der Stadtvorstand vor dem Stadtrat in Koblenz.
Foto: Sascha Ditscher (Archiv)

Eine Geschichte, die unterm Strich für keine Partei von Vorteil war – Mauschelei und Postengeschacher mussten sich alle Seiten vorwerfen lassen. Und auch wenn an dem aktuellen Fall anscheinend nichts dran ist: Tatsächlich gibt es Deals zwischen den Parteien, bei denen sich diese Posten zusichern, aktuell einen zwischen der Koblenzer CDU und SPD.

Was sonst oft hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird, haben die beiden Parteien 2014 öffentlich gemacht: Sie haben schriftlich eine Vereinbarung getroffen, mit der sie die Posten im Stadtvorstand „verteilt“ haben. Der OB gehört nicht dazu, dieser wird schließlich direkt von der Bevölkerung gewählt, aber die anderen drei Mitglieder des Stadtvorstands.

Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein (CDU) wurde demnach im Amt bestätigt, für das frei werdende Kulturdezernat hatte die SPD das Vorschlagsrecht, für das ebenfalls frei werdende Baudezernat die CDU. Gemeinsam haben die beiden Fraktionen die Mehrheit im Stadtrat, und so wurde Margit Theis-Scholz (SPD) zur Kulturdezernentin gewählt und Bert Flöck (CDU) zum Baudezernenten.

„Wir wollten keine Fraktionsmitglieder zu Dezernenten wählen, aber bei einer komplett offenen Wahl ist es schwierig, externe Experten dazu zu bewegen, sich zu bewerben“, sagt CDU-Chef Andreas Biebricher. Eine von vornherein stabile Mehrheit war nötig, eine Garantie, dass ein Kandidat auch gewählt wird – und so wurde die Mehrheit zwischen den beiden größten Fraktionen klargemacht.

„Indem wir diese Absprache öffentlich getroffen haben, haben wir Klarheit geschaffen“, betont der SPD-Vorsitzende Detlev Pilger. „Das ist auch sinnvoll.“ Seine Partei steht zu dem Deal, ebenso wie die CDU. Und: Er gilt auch dann, wenn Baudezernent Bert Flöck am Sonntag zum Oberbürgermeister gewählt werden sollte und sein Posten neu besetzt werden muss. „Wir haben dann wieder das Vorschlagsrecht“, so Biebricher.

Das Verhältnis zwischen CDU und SPD ist weiterhin gut, sagt er – auch nach dem Eklat um das angebliche Angebot seiner Partei an die Grünen. Biebricher war David Langner, der zwar unabhängig, aber mit Unterstützung der SPD als OB kandidiert, in der Debatte harsch angegangen, er hatte ihn Lügner und Parteiapparatschik genannt. Er ist aber auch der Meinung: „Das hat eine einzelne Person gesagt, das ist keine SPD-Ansicht.“ Er ist sicher, dass man nach der Wahl weiter professionell zusammenarbeiten kann.

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