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Boppard

Brauchen Ortsbezirke mehr Geld? Da gehen in Boppard die Ansichten auseinander

Wolfgang Wendling

Zehn ehemals selbstständige Gemeinden haben sich 1975 zur Einheitsgemeinde Stadt Boppard zusammengeschlossen. Ihre Eigenständigkeit haben sie damit aufgegeben. Keiner dieser Ortsbezirke hat einen eigenen Haushaltsplan, alles läuft über die Stadt – fast alles.

Mit 22.000 Euro war im vorigen Jahr die Illumination des Marktplatzes eine der größten Investitionen, die der Ortsbezirk Boppard aus seinen Verfügungsmitteln getätigt hat. In diesem Jahr gibt es weitere 10.000 Euro für die neue Beleuchtung auf dem vorderen Marktlatz. Foto: Christiane Fischbach
Mit 22.000 Euro war im vorigen Jahr die Illumination des Marktplatzes eine der größten Investitionen, die der Ortsbezirk Boppard aus seinen Verfügungsmitteln getätigt hat. In diesem Jahr gibt es weitere 10.000 Euro für die neue Beleuchtung auf dem vorderen Marktlatz.
Foto: Christiane Fischbach

Denn ein wenig finanzielle Eigenständigkeit gibt es für die Ortsbezirke doch. Sie haben Geld zur Verfügung, das sie nach eigenem Gusto ausgeben können. Große Sprünge können sie damit nicht machen. Aber reichen diese Dispositionsmittel aus, um eigene Wünsche zu erfüllen? Wir haben die Ortsvorsteher befragt. Fünf von ihnen haben unsere Fragen beantwortet. Vorausgegangen war eine Debatte im Stadtrat.

Der Buchholzer Ortsvorsteher hat die Debatte angestoßen

Die Diskussion war vom Buchholzer Ortsvorsteher Rudolf Bersch in Gang gebracht worden. Gegenüber unserer Zeitung wollte er sich nicht äußern. Im Zuge der Haushaltsberatungen hat Bersch den Antrag gestellt, die Dispositionsmittel für die zehn Ortsbezirke zu verdoppeln. Hintergrund: Derzeit zahlt die Stadt jedes Jahr in der Summe 50.000 Euro an die Stadtteile. Künftig sollen es nach Vorstellung des Buchholzer Ortsvorstehers 100.000 Euro sein.

Derzeit bekommt jeder Ortsbezirk einen Sockelbetrag von 1000 Euro, macht zusammen 10.000 Euro. Die übrigen 40.000 Euro werden je nach der Einwohnerzahl der Ortsbezirke verteilt. So geht etwa die Hälfte des Geldes an den Ortsbezirk Boppard, der aus der Kernstadt und Buchenau besteht.

Rudolf Bersch hat diesen Antrag in der Ratssitzung aber wieder zurückgezogen. Offensichtlich hat er im Laufe der Debatte gemerkt, dass erst eine Grundsatzdiskussion über die Verfügungsmittel geführt werden muss. Bürgermeister Walter Bersch sagte zu, das Thema Dispositionsmittel in einer Dienstbesprechung mit allen zehn Ortsvorstehern zu thematisieren.

Dabei dürfte auch darüber diskutiert werden, ob das innerhalb eines Jahres nicht aufgebrauchte Geld auch künftig ins kommende Jahr transferiert werden kann, oder ob es nicht besser wäre, wenn das im Laufe des Jahres nicht benötigte Geld an die Stadt zurückfiele. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hermann Noe machte den Vorschlag, die Eigenmittel der Ortsbezirke zu erhöhen, zugleich aber künftig auf die Möglichkeit zu verzichten, das nicht verausgabte Geld ins neue Jahr zu übertragen.

Eine Erhöhung der Dispositionsmittel kommt für den BfB-Vorsitzenden Jürgen Mohr nicht infrage. Die Ortsbezirke bekämen ja jetzt das Geld schon nicht ausgegeben, sagte Mohr und präzisierte: „Wir schieben 171.000 Euro vor uns her.“ Das ist die Summe, die alle zehn Ortsbezirke zusammen ins Jahr 2018 übertragen haben.

Klar, die Ortsbezirke wollen nicht alles Geld, das sie im Jahr in der Kasse haben, vollständig ausgeben, sondern sie wollen auch Geld für größere Investitionen ansparen. So will sich Buchholz mit seinen Dispositionsmitteln an der Bezahlung des Waldhauses beteiligen, machte Rudolf Bersch deutlich.

Aus Sicht des Bopparder Ortsvorstehers Martin Strömann sollten die Mittel in jedem Falle ins neue Jahr übertragbar bleiben. Im vorigen Jahr hatte sein Ortsbezirk insgesamt 56.576 Euro zur Verfügung. „Davon haben wir 37.403 Euro ausgegeben.“ Dickster Brocken war die Marktplatzbeleuchtung mit 23.000 Euro. In diesem Jahr stehen zusätzlich 21.000 Euro zur Verfügung. „Wir werden jetzt im Februar für etwa 3000 Euro eine Laufmessanlage im Stadion Buchenau fördern und für etwa 10.000 Euro die Beleuchtung auf den vorderen Marktplatz ausdehnen“, sagt Strömann. Darüber hinaus habe der Ortsbeirat beschlossen, dass sich der Ortsbezirk mit seinen Eigenmitteln am Ausbau des Generationenparks in der Rheinallee beteiligt – je nachdem, wie hoch die Leader-Zuschüsse ausfallen. Eine Erhöhung der Mittel hält Strömann für nicht erforderlich.

In Oppenhausen hat das Geld bisher stets ausgereicht

Dagegen wäre für den Oppenhausener Ortsvorsteher Jürgen Poersch eine angepasste Erhöhung sinnvoll, obwohl die Mittel bisher ausgereicht hätten. Bei der Ortsbeiratssitzung am 27. September 2017 hatte der Ortsbezirk noch 10.228 Euro zur Verfügung. Davon gehen noch drei Rechnungen ab, sodass zurzeit noch etwa 7500 Euro in der Kasse sind. Mit dem Geld sollen Sitzgruppen für den neuen Bouleplatz und Kinderspielplatz in Hübingen angeschafft werden, außerdem Hinweisschilder mit der Aufschrift „Vorsicht Kinder“ im Bereich der Kinderspielplätze in Oppenhausen und Hübingen.

Poersch befürwortet die derzeitige Regelung, dass die nicht verausgabten Mittel ins nächste Jahr übertragen werden. Sein Fazit: „Für den Ortsbezirk Oppenhausen kann ich feststellen, dass die Mittel in der Regel im Jahr der Zuteilung auch verwendet werden. Die derzeitige Rücklage halte ich für sinnvoll zur Durchführung besonderer Maßnahmen.“

Sandra Porz, Ortsvorsteherin von Udenhausen, ist mit der aktuellen Situation zufrieden. Um das „Dezemberfieber“ zu vermeiden, sollen die Mittel aus ihrer Sicht auch künftig ins nächste Jahr übertragen werden können. Aktuell hat Udenhausen 10.165 Euro angespart. Zu den Verfügungsmitteln kommen noch 1400 Euro jährlich dazu, weil Udenhausen in den Nachtstunden (von etwa 1 bis 4.30 Uhr) die Straßenbeleuchtung ausschaltet. „Die eingesparten Energiekosten von 1400 Euro jährlich werden uns jedes Jahr zusätzlich gutgeschrieben“, teilt Sandra Porz mit. Im vergangenen Jahr wurden aus den Dispositionsmitteln ein Bouleplatz auf dem Spielplatz errichtet, ein Teil des Seniorenausflugs finanziert und ein neuer Schaukasten für die Dorfmitte angeschafft. Im Frühjahr soll eine neue Bank für den Bouleplatz angeschafft werden. „Aus meiner Sicht ist die aktuelle Lösung gut geeignet, um sinnvolle kleinere Maßnahmen in den Ortsbezirken durchzuführen“, so ihr Fazit.

Die Hirzenacher haben zurzeit 1267 Euro angespart und in der Summe 2574 Euro zur Verfügung, teilt Ortsvorsteher Hans-Josef Karbach mit. Er würde es für gut befinden, wenn sein kleiner Ortsbezirk 5000 Euro im Jahr zur Verfügung hätte. Die größte Anschaffung war im vergangenen Jahr ein Geschwindigkeitsanzeiger. Kostenpunkt: 2849,06 Euro. „Dafür mussten wir drei Jahre ansparen“, sagt der Ortsvorsteher mit einer gehörigen Portion Frust.

2000 Euro hat Herschwiesen angespart, jährlich kommen etwa 1300 hinzu. Vom Geld werden kleinere Anschaffungen gemacht, sagt Ortsvorsteher Herbert Schaefer. „Im vorigen Jahr haben wir einige Zuschüsse gewährt bekommen und auch kleinere Sachen ausgeführt.“

Große Sprünge können vor allem die kleinen Ortsbezirke mit ihren Verfügungsmitteln derzeit nicht machen. Ob sich das ändern wird?

Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling

So viel eigenes Geld haben die Ortsbezirke

Dispositionsmittel der Ortsbezirke laut Haushaltsplan 2018 (in Euro)

  • Bad Salzig: 40.260, davon 7570 neu
  • Boppard: 77.013, davon 21.570 neu
  • Buchholz: 45.222, davon 8150 neu
  • Herschwiesen: 3786, davon 1340 neu
  • Hirzenach: 2571, davon 1280 neu
  • Holzfeld: 11.252, davon 1660 neu
  • Oppenhausen: 12.499, davon 2880 neu
  • Rheinbay: 3683, davon 1070 neu
  • Udenhausen: 10.165, 1860 neu
  • Weiler: 16.796, davon 2620 neu
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