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    Gewerkschaft klagt: In der JVA Diez fehlt Personal

    Die Gewerkschaft Justizvollzug schlägt Alarm: „Es fehlt Personal an allen Ecken und Kanten“, betont Markus Stahl, Vorsitzender des Diezer Ortsverbands, der für die Anstalt mit zurzeit rund 500 Insassen ein Sicherheitsrisiko befürchtet. Viel zu wenige Kollegen müssen sich in der JVA Diez um eine große Zahl von Gefangenen kümmern, was zu einem enormen Berg an Überstunden und einem hohen Krankenstand geführt habe.

    Seit mehr als einem Jahrhundert ist die Justizvollzugsanstalt fest in Diez verankert. Aktuell beklagen die Gewerkschafter das fehlende Personal, den hohen Überstundenstand und die starke Belastung der Kollegen.  Foto: dpa
    Seit mehr als einem Jahrhundert ist die Justizvollzugsanstalt fest in Diez verankert. Aktuell beklagen die Gewerkschafter das fehlende Personal, den hohen Überstundenstand und die starke Belastung der Kollegen.
    Foto: dpa

    Pro Kopf liege die Überstundenzahl bei 124. „Wenn das abgebaut werden soll, dann müsste jeder Bedienstete drei Wochen zu Hause bleiben“, rechnet Markus Stahl vor. Zusammen mit Winfried Conrad, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Justizvollzugsbediensteten, und seinen Diezer Kollegen Monika Birlenbach und Claus Sassen und dem CDU-Landtagsabgeordneten Matthias Lammert berichtete Stahl von der zugespitzten Lage. Zuletzt wurde im Sommer 2015 der Personalmangel in Diez beklagt. „Seither hat es keine Entlastung gegeben – die Situation hat sich sogar weiter verschlechtert“, moniert Markus Stahl.

    „Die rheinland-pfälzische Landesregierung will im Vollzugsbereich 50 Stellen abbauen“, bemängelt Winfried Conrad und bekräftigt im gleichen Atemzug den Widerstand seiner Gewerkschaft dagegen. Immerhin habe es seit dem Amtsantritt von Herbert Mertin (FDP) als Justizminister Zeichen eines Umdenkens gegeben, da Mertin selbst von den Sparplänen seines Vorgängers überrascht gewesen sei. In Diez gibt es 237,5 besetzte Stellen im Justizvollzug, eigentlich müssten es 259,5 sein. Von den 237,5 sind 10 keine Beamten, sondern tariflich Beschäftigte.

    „Manche Kollegen machen drei Wochen Dienst am Stück – inklusive der Wochenenden“, schildert Markus Stahl die Situation, die zu Frust und familiären Problemen führe. „Etliche Mitarbeiter können einfach nicht mehr abschalten“, betont Claus Sassen. „Wir fühlen uns in dieser Lage von der Politik alleingelassen“, beschwert er sich. „Ich frage mich, was wir in Rheinland-Pfalz beim Justizvollzug falsch machen“, erklärt Winfried Conrad mit Blick auf andere Bundesländer. In Hessen verdienen Mitarbeiter in der Gehaltsstufe A 7 beispielsweise 108 Euro mehr als ein Kollege in Rheinland-Pfalz.

    Matthias Lammert erläutert, dass die Stelleneinsparungen im Vollzugsdienst auf relativ niedrige Gefangenenzahlen vor circa 15 Jahren zurückgehen – mittlerweile steigen die Zahlen der Inhaftierten wieder deutlich an. „Bei den Insassen handelt es sich um ein anderes Klientel als früher. In Diez befinden sich Männer mit 50 verschiedenen Staatsangehörigkeiten“, hebt Matthias Lammert hervor. „Durch die vielen Insassen mit Migrationshintergrund entstehen mehr Sprachprobleme“, fügt Winfried Conrad an. Der Landesvorsitzende unterstreicht, dass Anweisungen von Kolleginnen von bestimmten Gefangenen ignoriert werden und es teils Übergriffe gegeben habe.

    Zu einem möglichen Sicherheitsrisiko befragt, antwortet Matthias Lammert, dass keine Panik geschürt werden dürfe. „Diez befindet sich personell aber im grenzwertigen Bereich“, beklagt der Landtagsabgeordnete.

    Schwierig stelle sich die Suche nach Nachwuchskräften für den Dienst in der JVA dar. „Früher sind gern Menschen eingestellt worden, die einige Lebenserfahrung aus ganz anderen Bereichen mitgebracht haben“, merkt Winfried Conrad an. Das gebe es heute angesichts einer brummenden Wirtschaftslage mit vielen alternativen Angeboten für Quereinsteiger gar nicht mehr. Junge Bewerber ab 18 Jahren und möglichst mit mittlerer Reife gibt es nach wie vor, doch habe die Qualität der Kandidaten deutlich nachgelassen. Rar gesät sind nach Einschätzung der Gewerkschafter auch Meister, die den Werkdienst in den Betrieben der Diezer JVA übernehmen wollen.

    Zudem müssten sich Bedienstete mit Herausforderungen wie synthetischen Drogen herumplagen. Bei einer Haftraumkontrolle hätten Mitarbeiter nicht erkennbare Substanzen eingeatmet, was zu gesundheitlichen Ausfallerscheinungen bei den Diezer JVA-Bediensteten geführt habe.

    Von unserem Redakteur Andreas Galonska

    Einige Zahlen zur Lage in der Diezer JVA

    Die Gewerkschaft hat eigene Erhebungen zur Personalsituation in Diez vorgelegt. Im allgemeinen Vollzugsdienst gibt es in Rheinland-Pfalz 56,57 Bedienstete pro 100 Gefangene, in der JVA Diez aber nur 43,57 Bedienstete. Auch im gehobenen und im sozialen Dienst sind die Werte in Diez schlechter, nur im psychologischen Dienst besser als im Durchschnitt.

    Ähnlich sieht es bei dem Verhältnis der Haftplätze aus. Diez ist mit 35.708 trauriger Spitzenreiter bei den Mehrarbeitsstunden bei den Anstalten im Land. Der Wert ist nach kurzfristigen Rückgängen seit 2014 deutlich angestiegen. Von 2014 bis 2016 sind jeweils rund 14.000 Überstunden finanziell vom Land abgegolten worden. Weitere 21.000 Euro habe das Ministerium aktuell zur Auszahlung von Überstunden in Diez freigegeben. ag

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