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Kreis Ahrweiler

Kirmes in Berg: Anwohner scheitert mit Klage

Wo gefeiert wird, ist die Freude nicht immer ungeteilt. So war es bei der Martinskirmes 2013 in Berg. Anwohner sind jetzt vor dem Verwaltungsgericht Koblenz mit ihrem Ansinnen gescheitert, im Nachhinein die Rechtmäßigkeit dieser Veranstaltung prüfen zu lassen.

Das Gericht (Urteil vom 7. August 2014, 1 K 1249/13.KO) wies die Klage als unzulässig ab. Es geht um die Veranstaltung vom 9. bis 11. November 2013 im Bürgerhaus "Alte Schule" in Berg in der Verbandsgemeinde Altenahr. Geklagt hatten Anwohner, die in unmittelbarer Nachbarschaft wohnen. Im Bürgerhaus finden alljährlich mehrere Veranstaltungen statt: zwei Karnevalsveranstaltungen, das Kartoffelfest sowie alle zwei Jahre – so auch im Jahr 2013 – das zweitägige Kapellenfest.

Die Martinskirmes des örtlichen Junggesellenvereins wird üblicherweise nicht im Bürgerhaus, sondern in einem Festzelt in einiger Entfernung zu den Häusern der Kläger veranstaltet.

Vergangenes Jahr war es jedoch anders. Da der Junggesellenverein die Kirmes 2013 nicht ausrichten konnte, übernahm eine Interessengemeinschaft die Organisation. Statt im Festzelt sollte im Bürgerhaus gefeiert werden. Die Verbandsgemeinde Altenahr erteilte die notwendige gaststättenrechtliche Erlaubnis mit der Auflage, dass die in der Freizeitlärmrichtlinie für seltene Ereignisse festgelegten Immissionswerte nicht überschritten werden dürften.

Hiergegen erhoben die Nachbarn Widerspruch und baten um die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes. Das Verwaltungsgericht Koblenz ordnete in seiner Eilentscheidung an, dass musikalische Darbietungen nicht über 24 Uhr hinausgehen dürften. Von dieser Einschränkung abgesehen lehnte es den Antrag unter anderem mit dem Hinweis ab, die Erfolgsaussichten des Widerspruchs der Nachbarn könnten im Rahmen des Eilrechtsschutzes nicht abschließend bewertet werden. Als die Kirmes vorbei war, klagten die Nachbarn beim Verwaltungsgericht Koblenz, um klären zu lassen, ob die Gestattung der Kirmes am Bürgerhaus rechtswidrig war.

Indes erklärten die Koblenzer Richter die Klage für unzulässig, da die gaststättenrechtliche Erlaubnis für die Kirmes bereits erloschen und nicht absehbar sei, dass in Zukunft eine mit der Novemberkirmes 2013 vergleichbare Veranstaltung im Bürgerhaus wieder genehmigt werde, mithin keine Wiederholungsgefahr bestehe. So wolle der Junggesellenverein die Kirmes dieses Jahr wieder am ursprünglichen Standort außerhalb des Ortskerns und damit in erheblicher Entfernung zu den Wohnhäusern der Kläger ausrichten. Die anderen Feste, die regelmäßig im Bereich des Bürgerhauses durchgeführt würden, seien mit der Kirmes nicht vergleichbar, da sie zu anderen Jahreszeiten stattfänden, unterschiedlich lange andauerten und von anderen Organisationen ausgerichtet würden.

Da im Übrigen ein berechtigtes Interesse an der Klärung der Rechtmäßigkeit der umstrittenen Erlaubnis weder dargelegt noch ersichtlich sei, habe die Klage abgewiesen werden müssen, erklärte das Gericht. Gegen die Entscheidung können die Beteiligten Berufung beantragen.

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