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Diez

Mauerwerk an der Aar: Rechtslage unklar

Von Andreas Galonska
Wer ist für die Unterhaltung der Aar-Ufermauern in Diez zuständig? Dazu müssen zurzeit noch etliche Fragen abgeklopft werden, mit denen eine Projektgruppe der Stadt beschäftigt ist.
Wer ist für die Unterhaltung der Aar-Ufermauern in Diez zuständig? Dazu müssen zurzeit noch etliche Fragen abgeklopft werden, mit denen eine Projektgruppe der Stadt beschäftigt ist. Foto: Andreas Galonska

Die Stadt, der Kreis oder Privatleute – wer ist für das Mauerwerk am kanalisierten Teil der Aar zuständig?

Lesezeit: 2 Minuten
Dazu gab es im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Stadt eine ausführliche Information, zu der Stadtbürgermeisterin Annette Wick (SPD) das Wort an Roman Roßbruch (FDP) übergab, der Mitglied einer Projektgruppe zu diesem Thema ist. Roman Roßbruch erinnerte an seine Aktivitäten für das Freischneiden der erheblich zugewucherten Aar, die er mit Schreiben ...
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Erhöhnungen der Mauern durch private Eigentümer

Zu der Anfrage von Lothar Schmidt zu der Rechtslage bei den Aar-Ufermauern wurde von der Verwaltung erklärt, dass die Mauern von Fall zu Fall von Anliegern erhöht worden seien.

Diese Erhöhungen seien „rein privat motiviert“ und somit „nicht den Belangen des Gewässers geschuldet“. „Hieraus wurde konsequenterweise der Schluss gezogen, dass in diesen Fällen der jeweilige Eigentümer verantwortlich ist für den Zustand des Bereiches oberhalb der festgelegten Drei-Meter-Höhe“, heißt es weiter.

Sollten seitens der Stadt Diez Maßnahmen an den Aar-Ufermauern vorgesehen sein, so sei es notwendig, die Grenz- beziehungsweise Eigentumssituation im betreffenden Bereich im Vorfeld rechtzeitig zu klären und die jeweiligen Eigentümer entsprechend einzubinden. ag

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