Friedhof, Werkes & Co. unerledigt: SPD hakt nach

Von Hans Georg Egenolf

01. Juli 2017, 00:36 Uhr

Mit der Zukunft des Park- und Geschäftshauses Werkes beschäftigen sich die städtischen Gremien in öffentlicher Sitzung derzeit nicht. Das fuchst die SPD-Fraktion, weil ihre Anfragen und Anträge unter anderen zu diesem Punkt in den vergangenen Monaten nahezu wirkungslos verpufften. Foto: Hans Georg Egenolf

Die SPD im Diezer Stadtrat hat erneut kritisiert, dass diverse Anfragen und Anträge der Fraktion weiter ins Leere laufen. „Ich hatte gehofft, heute was zum Werkes und zu den Friedhöfen zu hören“, sagte Lothar Schmidt in der Sitzung am Donnerstagabend. In beiden Fällen sieht der Sozialdemokrat Informations- und Diskussionsbedarf. Anträge zu beiden Themenkomplexen liegen der Verwaltung schon lange vor. Auf Schmidts beharrliches Nachfragen gibt es bislang keine Antworten.

Lesezeit: 1 Minute

Die SPD sieht die Entwicklung in beiden Fällen mit Sorge: Bei der Friedhofspflege laufe die Stadt ins vierte Optionsjahr des mit einem Privatunternehmen geschlossenen Vertrages; es gehe dabei um 300.000 Euro. Beim Werkes stolpere die Stadt in einen Verkauf, ohne ermittelt zu haben, wie es mit dem höchst sanierungsbedürftigen Rathaus ...

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FWG-Antrag: Parkhaus soll vorübergehend gebührenfrei sein

Die FWG Diez-Freiendiez macht sich Sorgen wegen der Parkplatzsituation während der anstehenden Arbeiten zum Bau einer neuen Aarbrücke und des geplanten Tunnels. Da beim Brückenbau für die Tunnellösung im Bereich Kanalstraße alle öffentlichen Parkplätze nicht zur Verfügung stehen und auch alle Parkplätze um die Alte Kaserne erst mal wegfallen, sobald der Investor mit den Arbeiten beginnt, beantragt die FWG, dass Autofahrer in dieser Zeit ihren Wagen im eigentlich gebührenpflichtigen Parkhaus Werkes mit Parkscheibe abstellen können.

Das „komplexe Thema“ soll zunächst nun im Ausschuss erörtert werden.

Hans Georg Egenolf zum Umgang mit Anfragen im Stadtrat

Öffentlichkeit verdient klare Antworten

Was wird aus dem Geschäftshaus Werkes? Was soll mit dem Rathaus der Stadt passieren? Wie geht es weiter mit der Friedhofsbewirtschaftung in Diez? Die Fragen, die Lothar Schmidt (SPD) geradezu gebetsmühlenartig in jeder Stadtratssitzung wiederholt, mögen unbequem sein, sie sind aber notwendig.

Antworten bleibt Stadtbürgermeister Frank Dobra (CDU) seit Monaten schuldig. Eine sachgerechte und öffentliche Diskussion über einen möglichen Umzug der Stadtverwaltung vom Rathaus in der Wilhelmstraße in den Werkes bleibt aus. Die Frage, ob die Friedhofspflege rekommunalisiert und wieder vom Bauhof der Stadt übernommen werden soll oder ob es doch kostengünstiger und effektiver ist, wenn sie weiter von einem Privatunternehmer geleistet wird, ist weiter völlig offen.

Es ist nicht nachvollziehbar und wird auch von niemandem erklärt, warum nach Monaten – eigentlich sogar Jahren – in diesen für die Entwicklung und die Finanzsituation der Stadt bedeutenden Fragen immer noch keine belastbaren Daten vorliegen, auf die der Stadtrat eine fundierte Entscheidung gründen kann. Schmidts Fragen sind begründet. Die Öffentlichkeit verdient Antworten!

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