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Wissen

Lebhafte Debatte in Wissen: Stadtrat hält Bürgerbegehren für unzulässig

Von Elmar Hering
Das Kulturwerk bietet ausreichend Platz, um corona-konform zu tagen – so auch bei der jüngsten Stadtratssitzung. Aber nicht nur die gewählten Vertreter hielten den Abstand ein, auch für die zahlreichen Zuhörer standen genügend „sichere“ Plätze zur Verfügung.  Foto: Elmar Hering
Das Kulturwerk bietet ausreichend Platz, um corona-konform zu tagen – so auch bei der jüngsten Stadtratssitzung. Aber nicht nur die gewählten Vertreter hielten den Abstand ein, auch für die zahlreichen Zuhörer standen genügend „sichere“ Plätze zur Verfügung. Foto: Elmar Hering

Das Bürgerbegehren der BI Wissen, welches sich gegen die Einführung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge (wkB) in Wissen richtet, ist fürs Erste vom Tisch – und zwar aus formalen Gründen. In der vorgelegten Form sei das Bürgerbegehren nicht zulässig, beschloss der Wissener Stadtrat mehrheitlich mit den Stimmen von CDU und FWG.

Lesezeit: 3 Minuten
14:8 Stimmen lautete am Ende das Abstimmungsergebnis, also nahezu identisch wie bei der Sitzung im Februar, als der Stadtrat seinen Grundsatzentscheidung pro wiederkehrende Beiträge fasste (damals 15:8). Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen votierten auch diesmal wieder im Sinne des Bürgerbegehrens. Zahlreiche Zuhörer im Kulturwerk verfolgten aufmerksam die Beratung, ...
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Dank und Rührung begleiten den Abschied

Im Vorfeld und zum Abschluss der Stadtratssitzung nutzten die Fraktionen die Gelegenheit, um sich mit dankenden Worten und kleinen Präsenten von Bürgermeister Michael Wagener zu verabschieden. Schließlich hatte er an seinem allerletzten Arbeitstag als VG-Chef nicht nur an der Sitzung teilgenommen, sondern deren Verlauf maßgeblich mitbestimmt. Die Fraktionssprecher dankten zugleich für die jahrelange gute Zusammenarbeit.

Der scheidende (inzwischen ausgeschiedene) Verwaltungschef gab unumwunden zu, dass ihm seine letzte Verabschiedungsrunde durch das Rathaus nicht leichtgefallen sei: „Da war ich schon sehr gerührt.“ elm

Wichtig für Patienten

Bürgermeister Neuhoff teilte ferner mit, dass es am heutigen Donnerstag in Mainz ein weiteres Gespräch mit der Kassenärztlichen Vereinigung in Bezug auf die Schließung der ärztlichen Bereitschaftsdienstzentrale (BDZ) in Wissen geben wird. Teilnehmen werden unter anderem Landrat Peter Enders und der Kreisobmann der Ärzteschaft, Dr. Michael Theis.

Im Rahmen des Gesprächs sollen mehr als 3000 Unterschriften übergeben werden, die in und um Wissen für den Erhalt der BDZ gesammelt wurden. elm
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