Höfken: Umtauschprämie ist ein Konjunktur-Programm für Autohersteller
Solche Fahrverbote sollen mit den neuen Diesel-Plan der Bundesregierung vermieden werden.Foto: dpa
Nach der Einigung der großen Koalition auf Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote sieht die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) die rechtliche Frage noch offen. Nur eine flächendeckende Hardware-Nachrüstung auf Kosten der Automobilhersteller könne die Stickoxid-Emissionen mindern, kritisierte Höfken am Dienstag.
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„Beschlossen hat der Bund lediglich Hardware-Nachrüstungen in den besonders belasteten Regionen – Diesel-Halter in Mainz werden laut dem Konzept etwa nicht profitieren, obwohl auch hier die Grenzwerte überschritten sind“, erklärte die Ministerin.
Der Verkehrsexperte der SPD-Fraktion Benedikt Oster begrüßte die Förderprogramme für die Nachrüstung etwa von Bussen oder Straßenreinigungsfahrzeugen in Städten mit ...
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