Berlin

Linke gewinnt hinzu – wird aber wohl kleinste Partei im Bundestag

Spontaner Jubel: Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei Die Linke (2. von links), beklatscht die erste Hochrechnung. Foto: dpa
Spontaner Jubel: Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei Die Linke (2. von links), beklatscht die erste Hochrechnung. Foto: dpa

Die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch kämpften mit dem Slogan „Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.“ für die Linke um den dritten Platz im Bundestag. Trotz leichter Zugewinne reichte es den ersten Hochrechnungen zufolge längst nicht für Platz drei. Die Partei wird stattdessen wohl auf dem letzten Rang landen – vielleicht auch, weil sie sich in außenpolitischen Fundamentalpositionen gefiel: Sie zeigte eine für viele untragbare Russlandnähe, machte populistische Avancen und betrieb SPD-Bashing zu einer Zeit, als Rot-Rot-Grün noch möglich schien.

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Wagenknecht hat indes eine ganz andere Ursache für das Abschneiden ihrer Partei ausgemacht: Im Wahlkampf hätte man sich mehr der Flüchtlingsthematik widmen müssen, analysierte sie kurz nach den ersten Hochrechnungen. Man habe „dort auch vielleicht bestimmte Probleme ausgeklammert in der Sorge, dass man damit Ressentiments schürt“, sagte Wagenknecht in Berlin. „Aber am Ende hat man dann der AfD überlassen, bestimmte Dinge anzusprechen, von denen die Menschen einfach erleben, dass sie so sind.“ Die Linke sei aber mit dem Ergebnis zufrieden.

Und sie hat eine scharfe Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag angekündigt. In der AfD gebe es Rassisten, kritisierte Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch in Berlin. „Aber wir müssen die demokratische Entscheidung akzeptieren und werden uns in Deutlichkeit auseinandersetzen.“ Er ergänzte: „Die Schlussfolgerung kann nur sein, dass der Rechtsruck, den es jetzt gegeben hat, für uns eine besondere Herausforderung ist. Wir müssen deutlich machen, dass es einen anderen Kurs geben kann.“ Dies sei für die Linke eine besondere Aufgabe. Die AfD habe es sich mit Populismus extrem einfach gemacht.

Nach Meinung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat bei der Bundestagswahl eine Rolle gespielt, dass sich viele Ostdeutsche abgehängt fühlen. Die Politik müsste darauf eine Antwort geben und deutlich machen, sie könne Lösungen bieten, sagte Ramelow am Abend im MDR. Der AfD, die nach den Prognosen mit hohen Ergebnissen in Ostdeutschland rechnen kann, bescheinigte er, eine Mischung aus ungutem Gefühl und Politik im konservativen bis reaktionären Spektrum zu sein.

Nach Einschätzung des einzigen Ministerpräsidenten der Linken fehlte der bisher regierenden Großen Koalition die Ausstrahlung. Den Sozialdemokraten bescheinigte er ein Problem im Wahlkampf: „Die SPD konnte sich nicht entscheiden, ob sie einen Politikwechsel will.“ Ramelow steht in Thüringen an der Spitze einer rot-rot-grünen Koalition.

Während die Linkspartei in zwei von fünf ostdeutschen Ländern zweitstärkste Kraft ist, hat sie im Westen Probleme. Derzeit ist sie nur noch in den Westparlamenten von Bremen, Hamburg, Hessen und Saarland vertreten. In Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheiterte sie bisher stets an der 5-Prozent-Hürde.