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    Runder Tisch geplant

    Ein "Runder Tisch", der sich am 12. August konstituieren wird, soll prüfen, wie die Bedingungen der Unterbringung der Ausreisepflichtigen in der Ingelheimer Gewahrsamseinrichtung verbessert werden könnten.

    Ingelheim - Ein "Runder Tisch", der sich am 12. August konstituieren wird, soll prüfen, wie die Bedingungen der Unterbringung der Ausreisepflichtigen in der Ingelheimer Gewahrsamseinrichtung verbessert werden könnten.

    Das Vorhaben, Verbesserungen "im Lichte humanitärer Aspekte zu erzielen", ist Teil des Koalitionsvertrags der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Das Papier spricht von "einer hohen Belastung", die die Abschiebehaft für die ausreisepflichtigen Menschen darstelle.

    Die Integrationsministerin, Irene Alt, die den Vorsitz beim "Runden Tisch" übernehmen wird, sagte der MRZ, sie sei davon überzeugt, dass "Spielräume für humanitäre Verbesserungen bestehen". Natürlich werde die Prüfung unter Respektierung von geltendem Recht und Gesetz geschehen. "Ob die Einrichtung in Ingelheim hierfür der richtige Ort ist, wird ergebnisoffen zu beraten sein", so Alt.

    Zum Runden Tisch sind eingeladen: neben den Kirchen unter anderem der Arbeiter-Samariter-Bund, Amnesty International sowie von den Landesgremien die Arbeitsgruppe "Beiräte für Migration und Integration", der Landesbeauftragte für Integration und Migration, die Arbeitsgruppe der Kommunalen Spitzenverbände, der Arbeitskreis "Asyl Rheinland-Pfalz" und die zuständigen Ministerien aus Rheinland-Pfalz und Saarland. Ein Lösungskonzept strebt die Ministerin für Ende 2012 an.

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