Archivierter Artikel vom 10.12.2011, 20:07 Uhr
Brüssel

Kroatien soll 2013 EU-Mitglied werden

Der Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union ist beschlossene Sache. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten unterzeichneten beim Gipfel in Brüssel den Vertrag über die Aufnahme des Balkanlandes. Kroatien soll am 1. Juli 2013 Mitglied werden. Zuvor müssen alle EU-Staaten den Vertrag ratifizieren.

Brüssel – Der Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union ist beschlossene Sache. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten unterzeichneten beim Gipfel in Brüssel den Vertrag über die Aufnahme des Balkanlandes. Kroatien soll am 1. Juli 2013 Mitglied werden. Zuvor müssen alle EU-Staaten den Vertrag ratifizieren.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sprach von einem „historischen Tag“ für Kroatien und die EU. Er verwies auf zahlreiche Reformen, die das Land umsetzen musste, um die Aufnahmebedingungen der EU zu erfüllen. Der Beitritt Kroatiens zeigt aus seiner Sicht allen anderen Ländern des westlichen Balkans, dass „harte Arbeit, Beharrlichkeit, politischer Mut und Entschlossenheit“ den Beitritt zur EU möglich machen. „Es zeigt, dass die Zukunft des gesamten Westbalkans in der Europäischen Union liegt.“

Bis zum Beitritt wird Kroatien unter scharfer Beobachtung der EU-Kommission stehen. Damit soll verhindert werden, dass sich erst nach dem Beitritt herausstellt, dass nicht alle Voraussetzungen dafür erfüllt sind – so wie 2007 im Falle Bulgariens und Rumäniens. „Wir werden in unseren Reformanstrengungen nicht nachlassen“, versprach Kroatiens Präsident Ivo Josipovic.

Serbien kann frühestens im März 2012 darauf hoffen, offiziell den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu bekommen. Vor allem Deutschland hatte sich gegen eine Verleihung zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. Vor der endgültigen Entscheidung soll der EU-Ministerrat noch einmal Bericht dazu erstatten, ob Serbien bei der Beilegung von Grenzstreitigkeiten mit dem Nachbarn Kosovo vorankommt.

Für Montenegro fassten die „Chefs“ die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen im Juni 2012 ins Auge. Die EU-Kommission soll zuvor Details des Verfahrens für den Adria-Anrainerstaat ausarbeiten.

Der Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur Schengen-Zone, was den Wegfall der Grenzkontrollen bedeuten würde, liegt weiter auf Eis. Die Staats- und Regierungschefs wollen sich aber spätestens im März 2012 wieder mit dieser Frage beschäftigen.