Archivierter Artikel vom 16.03.2016, 21:46 Uhr
Rheinland-Pfalz

Kleiner Parteitag der Grünen: Rebellen attackieren Lemke

Beim kleinen Parteitag der Grünen wollen auch die seit Jahren in der Ökopartei über den Kurs der Energiewende murrenden „Rebellen“ in Kaiserslautern wieder auflaufen – mit eigenen Ansprüchen. Dies sagte der ehemalige grüne Landtagsabgeordnete Dietmar Rieth (Neuwied) unserer Zeitung. Danach will die Gruppe, die nach eigener Aussage „mindestens 20 bis 25 Prozent“ der Basis ausmache, auch in der Kommission vertreten sein, wenn Rot-Grün mit der FDP über eine Ampel verhandeln kann. Als Stimme der Basis wollen sie den Klimamanager der Kreisverwaltung Südwestpfalz und früheren Grünen-Abgeordneten Manfred Seibel durchsetzen.

Wie groß der Einfluss der Truppe, die vor allem Kritik an der bisherigen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Fraktionschef Daniel Köbler eint, nach der krachenden Niederlage der Grünen sein wird, ist noch offen. „Es wird ein harter Kampf“, erwartet Rieth. Denn auch Lemke und Köbler telefonieren viel, um sich Stimmen zu sichern. Aber die Rebellengruppe wolle erreichen, dass Fachleute am Tisch sitzen, um eine „Ampel auch zum Erfolg zu führen“. Wenn ihr entgegengehalten wird, dass sie nicht legitimiert ist, entgegnet Rieth: „Das ist die Wahlkampfkommission seit Sonntagabend auch nicht mehr.“ Trotzdem habe die bereits ihre Verhandlungsexperten benannt. Die Erfahrungen von 2011 zeigten, dass die Basis mit ihrem Sachverstand beteiligt werden müsse. „Die Wahlverlierer müssen sich öffnen“, lautet Rieths Ansage.

Dabei zielt die Kritik des freiberuflich tätigen Energieberaters vor allem auf Lemke, die mit ihrer Windradpolitik „nur Stückwerk“ abgeliefert und ihr Konzept „über weite Strecken ohne Sachverstand durchs Land gejagt“ habe. Er hofft, dass mit der FDP die Energiewende „mit mehr marktwirtschaftlichen Elementen vom Kopf auf die Füße“ gestellt werden kann. Da die Rebellen davon ausgehen, dass die SPD in einer Ampel den Grünen nur ein Ministerium und der stärkeren FDP zwei Ressorts zugestehen will, machen sie sich dafür stark, dass Ulrike Höfken Ministerin bleibt. Denn sie habe als Umweltministerin als einzige unter den drei grünen Frauen eine gute Figur im Kabinett gemacht, wie Rieth meint. „Sie muss daher bleiben.“ Ursula Samary