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Koblenz

Ergebnisse sollen in die Arbeit in Berlin einfließen

Antje Lezius MdB berichtete auf dem Bezirkstag der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union (MIT) Koblenz-Montabaur aus dem Bundestag.

Foto: MIT Koblenz-Montabaur

Der Bezirkstag der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union (MIT) Koblenz-Montabaur hat am 8. Mai in den Räumlichkeiten "An der Königsbach" den Bezirksvorsitzenden Heinz-Peter Mertens und seine Stellvertreter Elmar Lersch und Dr. Adrian Nitsche einstimmig wiedergewählt. Neben dem engeren Vorstand wählten die anwesenden Mitglieder Frau Knapp sowie die Herren Bomme, Franke, Hill, Jung, Mies, Odenkirchen, Rohde, Schermuly und Schmidt zu Beisitzern.

Antje Lezius MdB berichtete aus dem Bundestag, insbesondere aus dem Ausschuss Arbeit und Soziales über die aktuellen Gesetzesvorhaben, die stark auch von der MIT und dessen Vorsitzenden Dr. Carsten Linnemann geprägt sind. Dabei ging es unter anderem um die Frage, wie ein Rückkehrrecht von Arbeitnehmern von Teilzeit in Vollzeit mit den betrieblichen Erfordernissen, gerade auch bei Klein- und Mittelunternehmen zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit und damit von Arbeitsplätzen in Einklang gebracht werden kann.

Der Vorsitzende Heinz-Peter Mertens präsentierte in seinem Referat aktuelle Problemfelder und Herausforderungen von Unternehmen, die er aus Gesprächen mit Unternehmern zusammengetragen hatte. Neben immer noch einer Vielzahl bürokratischer Hemmnisse gibt derzeit insbesondere die Lage des Arbeitsmarktes Anlass zur Sorge bei den Unternehmen. Die große Zahl offener Stellen führe dazu, dass viele Unternehmen, gerade auch im Handwerk, die Nachfrage nicht mehr vollständig befriedigen oder Kunden vertrösten müssen und daher höhere Preise im Markt durchsetzen könnten, was auf Dauer zu Inflationsgefahren und der Gefahr eines Endes des anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung führen könne.

Als Abhilfe sei daher dringend ein Einwanderungsgesetz erforderlich, welches zeitnah und nicht erst in einigen Jahren kommen sollte, aber auch die Möglichkeit, länger arbeiten zu können, beispielsweise im Rahmen einer Teilrente.

Ein weiteres Schwerpunktthema bildete die Besteuerung. Mertens sprach sich für die Abschaffung der Grundsteuer aus, da es für sie nach Wegfall der Vermögensteuer als Substanzsteuer keine Grundlage und zudem die Problematik mangelnder Gerechtigkeit gäbe.

Der Stellvertretende Vorsitzende und Mitglied der MIT-Europakommission Dr. Adrian Nitsche stellte in seinem Beitrag die Notwendigkeit der Reformbestrebungen in Europa dar, allerdings nicht in Richtung Umverteilung, sondern zur Stärkung der Leistungsfähigkeit. Im globalen Wettbewerbsumfeld, insbesondere mit Amerika und China, droht Europa, seine Position als zweitgrößter Wirtschaftsraum der Welt zu verlieren. Alle Privilegien müssten daran gemessen werden, inwieweit sie die Wettbewerbsfähigkeit unterstützen, da bei der Verdrängung durch außereuropäische Wettbewerber ansonsten ein vollständiger Wegfall die Konsequenz wäre. Überzogene Forderungen gingen daher letztendlich auf Kosten zukünftiger Generationen.

Es folgte eine intensive Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten, die mit ihrem Versprechen endete, die Ergebnisse in ihre Arbeit in Berlin einfließen zu lassen.

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