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    CDU umjubelt Klöckner – Traumergebnis für Spitzenkandidatin

    Jubel bei der CDU in Rheinland-Pfalz: Sie hat ihre stellvertretende Vorsitzende Julia Klöckner mit einem Traumergebnis zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2011 gekürt. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesagrarministerium und ehemalige Deutsche Weinkönigin bekam auf einem Parteitag am Samstag in Bingen 400 von 402 der Stimmen.

    Die beiden haben sich scheinbar ganz doll lieb: Der nicht ganz freiwillig scheidende Landesvorsitzende  Christian Baldauf und seine Nachfolgerin Julia Klöckner.
    Die beiden haben sich scheinbar ganz doll lieb: Der nicht ganz freiwillig scheidende Landesvorsitzende  Christian Baldauf und seine Nachfolgerin Julia Klöckner.
    Foto: dpa

    Bingen - Jubel bei der CDU in Rheinland-Pfalz: Sie hat ihre stellvertretende Vorsitzende Julia Klöckner mit einem Traumergebnis zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2011 gekürt. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesagrarministerium und ehemalige Deutsche Weinkönigin bekam auf einem Parteitag am Samstag in Bingen 400 von 402 der Stimmen. Die sechs zusätzlichen Enthaltungen wertete die CDU nicht als gültige Stimmen. Langer Applaus im Stehen, Blumen für Klöckner, Nationalhymne - und in guter Laune strömten die insgesamt fast 1000 Delegierten und Besucher hinaus in den Sonnenschein des Wochenendes.

    Ein grober Verfahrensfehler - zu spät angesetzte Vorstandswahlen - gaben ihm den Rest als Landesvorsitzenden: Christian Baldauf verkündet auf dem Nominierungsparteitag seinen Rückzug als Vorsitzender.
    Ein grober Verfahrensfehler - zu spät angesetzte Vorstandswahlen - gaben ihm den Rest als Landesvorsitzenden: Christian Baldauf verkündet auf dem Nominierungsparteitag seinen Rückzug als Vorsitzender.
    Foto: dpa

    Die 37 Jahre junge Klöckner will im nächsten Jahr den dienstältesten Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) vom Thron stürzen und die CDU nach zwei Jahrzehnten in der Opposition wieder in die Regierung führen. Die Landtagswahl ist am 27. März 2011.

    Für einen Paukenschlag sorgte CDU-Landesvorsitzende Christian Baldauf: Er schlug die Winzertochter aus dem Nahetal außerdem zu seiner baldigen Nachfolgerin vor. Sie solle noch 2010 auf einem weiteren Parteitag zur CDU-Landeschefin gewählt werden. Damit würde sie gestärkt in die heiße Phase des Wahlkampfs gehen.

    Peinlich Panne mit Folgen

    Baldauf sagte, ursprünglich habe er Klöckner den Landesvorsitz erst nach der Landtagswahl antragen wollen. Allerdings war der Partei am vergangenen Mittwoch eine peinliche Terminpanne unterlaufen: Ausgerechnet Beck (61) wies die CDU genüsslich darauf hin, dass deren nächste Landesvorstandswahl laut Parteiengesetz noch 2010 über die Bühne gehen müsse - obwohl Baldauf sie gerade erst für 2011 angekündigt hatte. Noch am selben Tag ruderte die CDU zurück und gab dem Erzrivalen Beck recht.

    Baldauf bleibt Fraktionsvorsitzender

    Klöckner dankte Baldauf, dass er schon zum zweiten Mal persönliche Belange zugunsten der Partei zurückstelle. Der CDU-Landesvorsitzende hatte bereits 2009 auf den ihm zustehenden Zugriff auf die Spitzenkandidatur verzichtet. Mit Blick auf Baldaufs Führungsposition im Landtag in Mainz sagte Klöckner: "Ich will, dass Du ein starker Fraktionsvorsitzender bist." Der 42-jährige Rechtsanwalt aus Frankenthal wirkte nun sichtlich gelöst.

    Klöckner will eisern sparen

    Klöckner betonte: "Ich trete an, um Ministerpräsidentin dieses schönen Landes, meines Heimatlandes, zu werden." Auch mit Blick auf die bisherigen jahrzehntelangen parteiinternen Querelen ergänzte die Spitzenkandidatin: "Die CDU ist geschlossen, die CDU ist entschlossen."

    In ihrer fast einstündigen Rede umriss sie ihre Vorstellungen von der Landespolitik. Klöckner war von der SPD vielfach für ihre bisherige Zurückhaltung auf diesem Gebiet kritisiert worden. Nun plädierte sie für eine Änderung der Landesverfassung zugunsten einer besseren Finanzsituation. Von 2020 an müsse Rheinland-Pfalz "ohne strukturelle Defizite im Landeshaushalt" auskommen. Bis dahin solle für jedes Jahr eine niedrigere Defizit-Obergrenze festgelegt werden, sagte Klöckner.

    Bei Kommunen dürfe es nicht wie bei der SPD-Landesregierung "Zwangsfusionen über die Köpfe hinweg geben". Für die Entwicklung des ländlichen Raums kündigte die Spitzenkandidatin einen Masterplan an. Weiterhin sprach sie sich für eine "differenzierte Schullandschaft" mit kleineren Klassen und gegen den Weg der Sozialdemokraten "in die Einheitsschule" aus. Abschließend kritisierte Klöckner Becks SPD-Alleinregierung als "einen abgefahrenen Winterreifen ohne Konturen, ohne Profil. Und jetzt ist Frühling und spätestens jetzt ist Zeit für einen Reifenwechsel."

    Von dpa-Redakteur Jens Albes; Foto: dpa 

     

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