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    Kruft

    AfD-Parteitag fordert von Landesregierung Rücktritt – Juso-Protest vor der Halle

    Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, Uwe Zimmermann, hat die rot-grüne Landesregierung zum Rücktritt aufgefordert. Als Gründe nannte beim Landesparteitag in Kruft die Affäre um den Nürburgring und das Aus für den Flughafen Zweibrücken. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) könne nicht von sich sagen, dass sie an der Nürburgringaffäre völlig unbeteiligt gewesen sei.

    Uwe Zimmermann (AfD).
    Uwe Zimmermann (AfD).
    Foto: dpa

    Die frühere SPD-Alleinregierung unter Kurt Beck hatte an der weltberühmten Rennstrecke einen zu großen Freizeitpark bauen lassen. Bis zu einer halben Milliarde Euro Steuergeld gilt als verloren. Wegen der Querelen hatte Dreyer am Mittwoch einen Kabinettsumbau angekündigt. Drei Minister müssen gehen, zwei sollen wechseln.

    Erneut zeigte Zimmermann sich zuversichtlich, dass die AfD 2016 in den Landtag einzieht. Sie vertrete als einzige die Interessen des konservativen bürgerlichen Lagers. Der CDU warf er vor, sie biedere sich den Grünen an. Die rechtskonservative Alternative für Deutschland (AfD) hat in Rheinland-Pfalz laut Zimmermann etwa 1200 Mitglieder.

    Die Jusos Koblenz waren Veranstalter einer spontanen Gegenkundgebung "für Demokratie, internationale Solidarität — gegen Rassismus, Antifeminismus und Fremdenfeindlichkeit”. Eine kleine Gruppe baute sich mit Plakaten und Sätzen wie "Nein zu rechtem Populismus" vor der Halle auf.  In  einer Pressemitteilung sprechen die Jusos davon, mit "gespielter Gastfreundschaft" aufgenommen worden zu sein.

     

    Rheinland-Pfalz
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