Grundrechte müssen eingehalten werden
Die Neuwieder Gruppe der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist wetterfest und hart im Nehmen, besonders, wenn es darum geht, für Menschenrechte aktiv zu werden. So trotzte die Gruppe kürzlich in der Neuwieder Fußgängerzone bitterer Kälte und immer wieder auftretenden Windböen, um zum ersten Mal für dieses Jahr am Informationsstand über Menschenrechtsverletzungen in Südamerika und der Türkei zu informieren.
Die Interessenten konnten sich dieses Mal an einer Aktion zur Freilassung des in der Türkei inhaftierten Mitarbeitern Taner Kilic und Idil Eser beteiligen und Appell-Briefe abschicken. Beiden wird in der Türkei „Unterstützung von Terrororganisationen“ vorgeworfen – ein vorgeschobener Haftgrund, mit dem den beiden engagierten Menschenrechtlern mehrere Jahre Gefängnis droht. Amnesty fordert in diesem Zusammenhang die Verfolgung von Menschenrechtsverteidigern in der Türkei einzustellen und die Anklagen fallen zu lassen.
Immer wieder erhält die Gruppe auch Anfragen von Flüchtlingen und Asylbewerbern, die bei den Menschenrechtlern um Hilfe bitten, jedoch ist das nicht so einfach, so erzählt Inge Rockenfeller: „Ich bedaure immer wieder, dass wir den Menschen hier in Neuwied leider nur eingeschränkt helfen können. Aber dazu braucht es spezielle Qualifikationen. Wir können dann lediglich die Adressen der zuständigen Organisationen nennen“. – „Die für Asylfragen zuständigen Amnesty-Mitarbeiter haben Büros in Mainz und Frankfurt!“, erklärt sie einem Mann der zum Stand gekommen ist, um in der Angelegenheit nachzufragen.
In Mexiko werden viele Menschen willkürlich verhaftet
Weiteres Schwerpunktthema waren die Fälle von zahlreichen Opfern willkürlicher Verhaftungen in Mexiko. Immer wieder verschwinden in Mexiko Menschen ohne ersichtlichen Grund. Angehörige sind ratlos und verzweifelt. Das Vertrauen in die Behörden des Staates schwindet. Proteste werden von der Polizei gewaltsam aufgelöst.
Amnesty International hat feststellen müssen, dass willkürliche Festnahmen im Land verbreitet angewandt werden. Besonders junge, in Armut lebende Menschen sind von willkürlichen Verhaftungen und vorangehender Diskriminierung betroffen. Jede festgenommene Person verfügt über eine Reihe von Rechten, die sie vor Missbrauch schützt. Von den Polizeikräften werden diese Grundrechte jedoch nicht immer eingehalten. Die willkürlichen Festnahmen schaffen Raum für grobe und nachhaltige Menschenrechtsverletzungen im Land, darunter Folter und Misshandlungen, gewaltsames „Verschwinden lassen“ sowie außergerichtliche Hinrichtungen. Hierzu Theresia Knieke von den Neuwieder Menschenrechtsaktivisten: „Amnesty fordert, dass endlich ein Gesetz verabschiedet wird, dass internationalen Menschenrechtsstandards gerecht wird und die polizeilichen Behörden zwingt, Art und Durchführung von Inhaftierungen zu dokumentieren und nachvollziehbar für Untersuchungen zu machen“. Mitstreiterin Celine Amesse fügt hinzu: „Dieses Gesetz sollte Menschenrechtsverletzungen den Riegel vorschieben und Angehörige in die Lage versetzen zu wissen, wo sich die inhaftierten Familienmitglieder befinden, damit sie einen Rechtsanwalt beauftragen können und ihr Recht durchsetzen können.“
