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Linz

Schnelles Netz: Neue weiße Flecken ärgern Linzer VG-Rat

Silke Müller

Auch für den Bereich Vettelschoß-Kalenborn und Kretzhaus haben die Telekommunikationsunternehmen die Zusage zum Ausbau der Breitbandversorgung zurückgenommen. Es tun sich also auch weiße Flecken in der Verbandsgemeinde Linz auf. Wie für die weiteren betroffenen Gebiete (die RZ berichtete) will der Kreis auch hier versuchen, die Bereiche nachträglich noch in das laufende Förderprogramm aufzunehmen. Darüber hat Bürgermeister Hans-Günter Fischer den Verbandsgemeinderat informiert. „Wegen des Eigenanteils hat auch die Gemeinde Vettelschoß darüber zu befinden“, erläuterte der VG-Chef das avisierte Prozedere.

Foto: dpa

Wie schon zuvor im Kreistag bewegte diese Nachricht auch die Mitglieder des VG-Rats. „Die Mischkalkulation war doch bekannt. Ist der Vertrag nicht bindend?“, wollte der FWG-Fraktionsvorsitzende Hans Reul wissen und echauffierte sich: „Man kann doch nicht während des Verfahrens erklären, dass man das nicht mehr macht. Das ist ja fast Erpressung.“ Das sei eine einseitige Willenserklärung, die zurückgezogen sei, antwortete Fischer. „Der Kreis ist gefordert, weil er die Verantwortung für den Landkreis übernommen hat“, meinte der Bürgermeister.

Das rief Falk Schneider (CDU) auf den Plan, der Mitglied im Kreisausschuss ist. Er berichtete von der dortigen großen Verärgerung. Die Telekom habe die Zusage der Kevag in ihr Programm übernommen, berichtete Schneider, und bei der Vertragsgestaltung seien auch Juristen eingeschaltet gewesen. Was im Einzelnen offen bleibt, ergänzte Schneider, darüber habe der Erste Kreisbeigeordnete Michael Mahler bisher keine konkrete Aussage machen können. Frank Becker (FWG) sprach von einer Lücke, die sich aufgetan habe und die die Telekommunikationsunternehmen nun nutzen würden. „Aber man kriegt sie nicht zu packen. Die haben die besseren Anwälte. Wir müssen uns damit abfinden, dass sie juristisch am längeren Hebel sitzen“, sagte Becker. Fischer betonte: „In der Vergangenheit waren wir in der Umsetzung oben mit dabei. Das ist alles in allem ein hervorragendes Ergebnis.“ „Das hilft dem Einzelnen aber nicht“, entgegnete Becker.

Jürgen Büsch (FWG) wollte wissen, wie es in Sachen Kosten aussieht. Michael Isnardy, Mitarbeiter der VG-Verwaltung Linz, antwortete, dass auf keinen festen Preis zurückgegriffen werden könne. „Das ist für den Kreis unglaublich schwierig. Schlechter kann man in Verhandlungen nicht eintreten, aber so sieht es aus“, erläuterte Isnardy.

Von unserer Redakteurin Silke Müller

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