40.000
Aus unserem Archiv
Baumholder

Preisdebatte: Neuer Zaun für Stadion birgt Zündstoff

Auch wenn die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Baumholder am Ende der jüngsten Sitzung den vorgelegten Haushaltsplan 2018 billigten, waren längst nicht alle Punkte unstrittig. Einerseits wurden nähere Informationen dazu gefordert, wie sich die vorgesehenen Erhöhungen der Realsteuern konkret auf den Haushalt auswirken. Andererseits führte auch die geplante Errichtung eines neuen Zauns am Brühlstadion zu hitzigen Diskussionen.

Stark in Mitleidenschaft gezogen ist der alte Zaun am Brühlstadion, nicht zuletzt durch mutwillige Beschädigungen. Nun soll ein neuer Zaun her – mit Blick auf die veranschlagten Kosten gab es Diskussionen.  Foto: Reiner Drumm
Stark in Mitleidenschaft gezogen ist der alte Zaun am Brühlstadion, nicht zuletzt durch mutwillige Beschädigungen. Nun soll ein neuer Zaun her – mit Blick auf die veranschlagten Kosten gab es Diskussionen.
Foto: Reiner Drumm

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Stadtrat, nachdem die Kreisverwaltung (KV) den Nachtragshaushalt 2017 nicht genehmigen wollte, ein Signal des guten Willens gesendet und in Aussicht gestellt, die Grundsteuer A, B sowie die Gewerbesteuer im Haushalt 2018 zu erhöhen. Die geplanten Steigerungen auf 330 Prozent (A), 395 Prozent (B) und 375 Prozent (Gewerbe) liegen dabei unter den ursprünglichen Forderungen der KV.

„Ich möchte jetzt schon gern wissen, was die Erhöhungen für eine Verbesserung bringen“, forderte nun Andreas Pees (SPD). „Das ist maßgeblich für die Frage, ob ich letztlich zustimme oder nicht.“ Die Kreisverwaltung habe der Stadt die Pistole auf die Brust gesetzt und Haushaltsverbesserungen gefordert. Wenn nun aber die Erhöhungen gar nicht zu evidenten Verbesserungen führten, seien sie doch zweifelhaft. „Nicht, dass wir am Ende wieder nur dem Bürger in die Tasche greifen.“

Kämmerer Matthias Bachmann, der den Haushalt vorstellte, sicherte zu, die konkreten Zahlen nachzureichen. Er machte aber keinen Hehl daraus, dass es beim Produkt 6110 (Steuern, Allgemeine Zuweisungen, Umlagen) trotz der Hebesatzerhöhungen und der steigenden Schlüsselzuweisung B2 nur zu einer Verbesserung von etwa 1000 Euro komme. Die Mehrerträge werden fast vollständig durch steigende Umlagen an Landkreis und Verbandsgemeinde, den Fond deutsche Einheit sowie die deutlich reduzierte Schlüsselzuweisung A aufgezehrt.

Zusammenfassend sei festzuhalten, dass allein über die Ertragsseite keine dauerhafte Verbesserung der Haushaltslage zu erwarten sei. Die Stadt werde sich vielmehr – wie auch von der Kommunalaufsicht gefordert – um eine Reduzierung der Aufwendungen bemühen müssen.

Das Stichwort „Ausgabenverringerung“ fiel auch beim nächsten Punkt, der in die Kritik geriet. Am Brühlstadion soll eine neue Zaunanlage errichtet werden, vor allem um zu verhindern, dass immer wieder Unbefugte den Rasen betreten. Der alte Zaun ist mittlerweile stark in Mitleidenschaft gezogen worden und dient nicht mehr wirklich als Schutz.

So weit, so gut: Doch der Preis für die Maßnahme sorgte für erregte Gemüter. Im Haushaltsplan 2018 sind dafür 25.000 Euro veranschlagt, mit dem Vermerk, dass 2019 noch einmal 28.000 dazukommen. „Ein Zaun für 53.000 Euro ist ein Luxusprodukt“, meinte Karlheinz Gisch (FDP). Bürgermeister Günther Jung entgegnete, dass man einen Zwei-Meter-Zaun bauen wolle, um zu gewährleisten, dass niemand drüberklettern kann. „Ein Maschendrahtzaun würde es auch tun“, war die Antwort von Gisch.

Auch Andreas Pees warf seine Bedenken in die Runde. „Da stehen für mich einige Fragezeichen“, sagte er. „53.000 Euro sind schon eine ganze Stange Geld.“ Er verwies darauf, dass immer wieder gefordert werde, nach Einsparpotenzial zu suchen. „Dann müssen wir den Haushalt auch kritisch hinterfragen. Dieses Vorhaben geht mit Sicherheit auch günstiger.“ Sein Fraktionskollege Klaus Dessauer fügte hinzu, dass man noch mal intensiv über diesen Punkt reden müsse. Martin Bongard (LfB) streute derweil den Hinweis ein, dass es schon große Qualitätsunterschiede gebe. Wenn man es mache, solle man es auch richtig machen.

Günther Jung stellte sich den kritischen Stimmen ebenfalls entgegen. „Ich betone noch einmal, dass es sich bei dem Gelände um eine Liegenschaft der Stadt handelt“, mahnte er. „Wir sind in der Fürsorgepflicht. Dass wir nicht leichtsinnig Geld ausgeben, versteht sich von selbst.“ Letztlich einigten sich die Ausschussmitglieder darauf, den vorgesehenen Betrag unverändert zu lassen, aber vor Ort noch einmal ergebnisoffen über die Möglichkeiten zu diskutieren. „Wenn es günstiger geht, geht es günstiger“, brachte es Michael Röhrig auf den Punkt. „Umso besser.“

Von unserem Redakteur Peter Bleyer

Idar-Oberstein Birkenfeld
Anzeige
Ihre Ansprechpartner in der Redaktion
Stefan Conradt (sc)
Redaktionsleiter
Tel. 06781/605-43
E-Mail
Vera Müller (vm)
Redakteurin
Tel. 06781/605-52
E-Mail
Bettina Schäfer (bet)
Redakteurin
Tel. 06781/605-56
E-Mail
Andreas Nitsch (ni)
Redakteur
Tel. 06781/605-45
E-Mail
Axel Munsteiner (ax)
Redakteur
Tel. 06781/605-44
E-Mail
Peter Bleyer (pbl)
Redakteur
Tel. 06781/605-58
E-Mail
Silke BauerSilke Bauer (sib)
Redakteurin
0171-2976119
E-Mail
Jörg Staiber (jst)
Reporter
Tel. 06781/605-63
E-Mail
Online regional

Bettina TollkampBettina Tollkamp
Chefin v. Dienst
E-Mail

Regionalwetter
Dienstag

13°C - 25°C
Mittwoch

13°C - 23°C
Donnerstag

11°C - 24°C
Freitag

11°C - 27°C
  • Meist gelesen in der Nahe-Zeitung
Anzeige
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Anzeige