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    Mettweiler

    Ortsgemeinde soll hohen Zuschuss zurückzahlen

    Hans-Jürgen Henn schüttelt den Kopf. Dem Ortsbürgermeister fällt es schwer nachzuvollziehen, weshalb Mettweiler rund 26 000 Euro an das Land zurückzahlen soll. Das ist in etwa ein Viertel des Betrags von 100 000 Euro, den die finanziell nicht auf Rosen gebettete Gemeinde vor Jahren als Zuschuss für die umfassende Renovierung und energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses erhalten hat.

    Weil die Gemeinde Mettweiler die Gaststätte im Dorfgemeinschaftshaus verpachtet hat, soll sie nun 26 000 Euro zurückzahlen.
    Weil die Gemeinde Mettweiler die Gaststätte im Dorfgemeinschaftshaus verpachtet hat, soll sie nun 26 000 Euro zurückzahlen.
    Foto: Reiner Drumm

    Von unserer Redakteurin Gabi Vogt

    Der Zuschuss aus dem Investitionsstock war 2006 bewilligt worden und wurde 2007 und 2008 in zwei gleichgroßen Raten ausgezahlt. Das ehemalige Schulhaus, das in die Jahre gekommen war, wurde saniert, weil es als Versammlungsort und Treffpunkt für die Dorfbewohner diente und dienen soll. Man trifft sich dort nicht nur an Fastnacht, bei der Kirmes, zu Ratssitzungen, sondern auch sonst. Dann prüfte im Jahr 2010 der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz den Vorgang. 2013 flatterte die für den Ortschef zweifelhafte Rückforderung ins Haus.

    Der Landesrechnungshof stört sich daran, dass dort eine verpachtete Gaststätte betrieben wird. Man beruft sich darauf, dass nach einer Verwaltungsvorschrift Investitionen nicht bezuschusst werden, sobald sie in erster Linie dem Gelderwerb (Vermietung und Verpachtung) dienen. Muss die Gemeinde tatsächlich zurückzahlen, fallen zudem Zinsen ab dem Auszahlungsjahr an. Zwar ist noch kein Zinssatz festgesetzt, doch im Rückforderungsbescheid ist von 5 Prozent die Rede, das wären mehr als 6000 Euro. "Das ist doch ein Unding", entrüstet sich Henn, der in der jüngsten Gemeinderatssitzung darüber informierte, dass die Gemeinde einen Rechtsanwalt eingeschaltet hat.

    Zwar ist ein Teil des Dorfgemeinschaftshauses als Gaststätte verpachtet. Doch Geld verdient die Gemeinde damit nicht, sagt Henn. Der Betrag diene dazu, die Betriebskosten zu decken. Im Übrigen habe man bei Antragsstellung auch auf die Verpachtung hingewiesen. "Wir haben da nichts verschwiegen." Das störte damals an den maßgeblichen Stellen offenbar niemanden. "VG-Verwaltung, Kreisverwaltung, ADD und schließlich das Ministerium gaben seinerzeit ihr Okay", sagt Henn.

    Wollte man tatsächlich Geld damit verdienen, hätte die Gemeinde die erfolgte Sanierung genutzt, um die Pacht entsprechend anzuheben. Das sei nicht geschehen.

    "Die Pacht ist nicht hoch, weil der Betrieb der Gaststätte voll und ganz im Sinne der Gemeinde ist", argumentiert der Bürgermeister. Nach der Schließung der Brunnenschenke ist das Dorfgemeinschaftshaus die einzige Anlaufstation für die Bürger. "Das ist wichtig für ein Dorf", sagt Henn. Auf Pachteinnahmen verzichten darf die Ortsgemeinde übrigens auch nicht. Laut Gemeindeordnung ist die arme Kommune nämlich dazu verpflichtet, ihre Einnahmemöglichkeiten voll auszuschöpfen

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