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Birkenfeld

Birkenfelder Windräder drehen sich wieder

Es wirkt ein wenig wie die Geschichte von Don Quijote und seinem Kampf gegen ... Windmühlen: Im Juli feierte der Nabu Rheinland-Pfalz einen Erfolg im Kampf gegen die Windräder im Birkenfelder Stadtwald. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz gab einem Eilantrag statt, wonach die umstrittenen Anlagen bis zur endgültigen Klärung der Rechtslage stillzulegen seien, da sie nicht im Besitz einer legalen Betriebserlaubnis seien. Jetzt hat das OVG diese Entscheidung wieder zurückgenommen, da derzeit keine Gefahr für Rotmilane bestehe – weil die Zugvögel die Region bereits Richtung Süden verlassen haben. Seit Montag drehen sich die Räder also wieder. Im Frühjahr dürfte der juristische Zauber dann wieder neu beginnen...

Die Windräder zwischen Dambach und der Kreisstadt drehen sich wieder, nachdem die Rotmilane den Hunsrück für die kühlen Herbst- und Wintermonate verlassen haben.  Foto: Reiner Drumm
Die Windräder zwischen Dambach und der Kreisstadt drehen sich wieder, nachdem die Rotmilane den Hunsrück für die kühlen Herbst- und Wintermonate verlassen haben.
Foto: Reiner Drumm

Der zuständige Kreisrechtsdezernent Jürgen Schlöder präsentierte in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses aktuelle Zahlen zur Genehmigungssituation bei den Windenergieanlagen (WEA) im Landkreis: Danach gibt es derzeit 71 genehmigte Räder, 64 davon sind am Netz. Von 13 streitbefangenen Standorten beziehungsweise Windparks, die bis zu 6 WEA umfassen, befinden sich 7 im Widerspruchs- und 6 im Klageverfahren. Kläger sind laut Schlöder sowohl Privatpersonen wie Ortsgemeinden oder Naturschutzorganisationen, aber auch Antragsteller selbst, die etwa gegen das Versagen einer Genehmigung oder gegen erteilte Auflagen wie die Abschaltung wegen Vogelzug vorgehen.

Für etwaige Schadensersatzansprüche verfügt der Landkreis über eine Haftpflichtversicherung in unbegrenzter Höhe – die musste aber noch nie in Anspruch genommen werden. Auch im Fall der Birkenfelder Windräder der Firma Geres, deren Stilllegung vom Verwaltungsgericht Koblenz verfügt (und jetzt wieder widerrufen) wurde, hat Schlöder keine Bedenken, was Regressansprüche angeht. Das sieht auch Landrat Matthias Schneider so: „Wir sehen das mit Gelassenheit.“

Von unserem Redaktionsleiter Stefan Conradt

Idar-Oberstein Birkenfeld
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