40.000
Aus unserem Archiv
Idar-Oberstein

BI Wassergall gräbt tief in Akten und Archiven

Jörg Staiber

Die Bürger von Regulshausen, denen seit November 2015 die Fahrt über die Wassergall verkehrsrechtlich und seit dem August vergangenen Jahres mittels Aufstellens einer Schranke auch faktisch verwehrt wird, geben nicht auf.

Betonkübel, eine teerverschmutzte Schranke, Glasscherben auf dem Weg: Hier soll wohl nicht nur den Auto-, sondern auch den Radfahrern das Leben schwer gemacht werden. Foto: BI Wassergall
Betonkübel, eine teerverschmutzte Schranke, Glasscherben auf dem Weg: Hier soll wohl nicht nur den Auto-, sondern auch den Radfahrern das Leben schwer gemacht werden.
Foto: BI Wassergall

Mehrere Verwaltungsgerichte haben das Vorgehen der Ortsgemeinde Hintertiefenbach und der VG Herrstein inzwischen für rechtens erklärt. Dennoch machen die Aktivisten der im Dezember 2015 gegründeten Bürgerinitiative „Offene Wassergall“ weiter. Nun haben sie Berufung gegen das im Februar ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz eingelegt. Darüber hinaus sammeln sie weiter fleißig Argumente für ihre Sache, betreiben akribisch Aktenforschung und fördern dabei so manches interessante historische und juristische Detail zutage, ja man geht inzwischen sogar davon aus, dass es vor gut einem halben Jahrhundert im Zusammenhang mit der Wassergall einen Subventionsbetrug gegeben hat.

Die Aktivisten der BI gehen dabei gut 200 Jahre zurück bis zum Wiener Kongress. Denn, so argumentieren sie, bisher seien die Gerichte davon ausgegangen, dass wie in allen anderen linksrheinischen Gebieten, die nach 1815 preußisch wurden, auch bei uns das französische Landrecht weiterhin gültig gewesen sei. Da sowohl Regulshausen als auch Hintertiefenbach aber zum Fürstentum Oldenburg gehörten, habe hier auch Oldenburger Recht gegolten. Nach einer sogenannten Urvermessung im Jahr 1842 sei auf dem amtlichen Kataster die Wassergall neben den Wegen nach Gerach und Göttschied als Weg von Regulshausen nach Hintertiefenbach eingetragen. Die Bezeichnung „Weg von ... nach“ sei die Bezeichnung eines öffentlichen Weges, heute vergleichbar mit einer Kreis- oder Gemeindestraße, gewesen, argumentiert die BI.

Aufgrund der oldenburgischen Katasterverordnung sei die Urvermessung inklusive der Wege von der Gemeinde geprüft, freigegeben und namens der Regierung vom Obergeometer in Kraft gesetzt worden, was aus Oldenburger Sicht einer heutigen Widmung entsprochen habe, ist man sich bei der BI sicher. Zumindest war es die eindeutige Willenserklärung der Gemeinde zu allen Eintragungen auf der Flurkarte und in den Katasterbüchern. „Sie war damit nachweislich ein öffentlicher Weg“, so die Deutung der BI. „Während der ganzen Zeitspanne wurde die Wassergall nie formal eingezogen“, argumentiert BI-Sprecher Joachim Elfner. „Was bedeutet, dass sie zur Zeit der Einführung des Landesstraßen-Gesetzes eine öffentlich genutzte und öffentlich unterhaltene Straße war, die gemäß Übergangsregelung Paragraf 54 keiner erneuten Widmung mehr bedurfte. Dies wollten übrigens auch mehrere Altbürger an Eides statt erklären, was vom Verwaltungsgericht aus uns nicht erklärlichen Gründen, jedoch nicht aufgenommen wurde.“

Das lässt nach Auffassung der BI auch einen weiteren Vorgang in einem anderen Licht erscheinen. „Aus unserer Sicht wurden die landwirtschaftlichen Subventionen zum Ausbau der Wassergall Mitte der 1960er-Jahre aufgrund falscher Annahmen unrechtmäßig zugeteilt. Weshalb man trotz anderslautender Begründung dann landwirtschaftliche Subventionsmittel vereinnahmte, bleibt für uns rätselhaft. Vermutlich ein rein monetäres Spiel, jedoch ohne jeglichen Belang für das Straßenrecht.“

Von unserem Reporter Jörg Staiber

Idar-Oberstein Birkenfeld
Meistgelesene Artikel
Anzeige
Anzeige
Ihre Ansprechpartner in der Redaktion
Stefan Conradt (sc)
Redaktionsleiter
Tel. 06781/605-43
E-Mail
Vera Müller (vm)
Redakteurin
Tel. 06781/605-52
E-Mail
Bettina Schäfer (bet)
Redakteurin
Tel. 06781/605-56
E-Mail
Andreas Nitsch (ni)
Redakteur
Tel. 06781/605-45
E-Mail
Axel Munsteiner (ax)
Redakteur
Tel. 06781/605-44
E-Mail
Peter Bleyer (pbl)
Redakteur
Tel. 06781/605-58
E-Mail
Silke BauerSilke Bauer (sib)
Redakteurin
0171-2976119
E-Mail
Jörg Staiber (jst)
Reporter
Tel. 06781/605-63
E-Mail
Online regional

Bettina TollkampBettina Tollkamp
Chefin v. Dienst
E-Mail

Regionalwetter
Donnerstag

12°C - 30°C
Freitag

16°C - 31°C
Samstag

15°C - 26°C
Sonntag

12°C - 26°C
Anzeige
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach