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Rötsweiler-Nockenthal

Feuerwehr Rötsweiler-Nockenthal: Rat stimmt Auflösung nicht zu

Axel Munsteiner

Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt: Dieses Sprichwort hat sich am Montagabend in der Sitzung des Gemeinderats Rötsweiler-Nockenthal bestätigt. Denn dort war es nicht die eigentlich erwartete Formsache, dass das Gremium sein Einverständnis für die Auflösung der freiwilligen Feuerwehr im Ort zum 30. Juni erteilen würde. Das hatte die VG Birkenfeld als Trägerin des Brandschutzes angesichts der chronischen Personalnot der Truppe im Doppeldorf vorgeschlagen.

Ob und wann der Edelsteinplatz in Rötsweiler-Nockenthal umgestaltet wird, steht derzeit in den Sternen. Nachdem die ADD das Vorhaben als überteuert bezeichnet hatte, hat der Gemeinderat beschlossen, den Förderantrag zurückzuziehen.  Foto: Axel Munsteiner
Ob und wann der Edelsteinplatz in Rötsweiler-Nockenthal umgestaltet wird, steht derzeit in den Sternen. Nachdem die ADD das Vorhaben als überteuert bezeichnet hatte, hat der Gemeinderat beschlossen, den Förderantrag zurückzuziehen.
Foto: Axel Munsteiner

Sie besteht, wie in der NZ berichtet, aktuell nur noch aus sechs Mitgliedern. Die vorgeschriebene Mindeststärke sind aber neun Aktive. Der Brandschutz in Rötsweiler-Nockenthal soll deshalb nach den Vorstellungen der VG von den Feuerwehren in den Nachbarorten Overbrombach und Siesbach sowie bei noch größeren Einsätzen aus Birkenfeld gewährleistet werden.

Suche nach Aktiven war erfolglos

Im Unterschied zum Votum im Ellenberger Rat im Herbst 2017, wo die Problemlage vergleichbar war und man angesichts des Personalmangels dem zum Jahreswechsel bereits besiegelten Ende der Feuerwehr notgedrungen zustimmte, kam es im Rötsweiler-Nockenthaler Gemeindeparlament zu einem Ergebnis, das den Willen der Lokalpolitiker offenlässt.

Denn nur Ortsbürgermeister Hans-Dieter Kappler stimmte, weil aus seiner Sicht die Situation ausweglos ist, dem Vorschlag der VG zu. Weil aber ein anderes Ratsmitglied die Auflösung der örtlichen Wehr ablehnte und sich die anderen vier anwesenden Mandatsträger ihrer Stimme enthielten, war das Patt perfekt.

„Im Grunde genommen haben wir also von unserem Mitwirkungsrecht keinen Gebrauch gemacht, und der Ball liegt nun wieder bei der VG“, konstatiert Kappler im Nachgang der Sitzung im NZ-Gespräch. Denn letztendlich entscheidet der VG-Rat, ob es zur Auflösung der Rötsweiler-Nockenthaler Wehr kommt. Dabei ist ein Einverständnis der betreffenden Ortsgemeinde nicht zwingend nötig. Darauf wurde schon in der Beschlussvorlage für die Politiker im Doppelort hingewiesen. Darin war nämlich zu lesen, „dass auf das Einvernehmen verzichtet werden kann, wenn trotz intensiver Werbung eine Feuerwehreinheit keinen Nachwuchs mehr findet und die Ortsgemeinde dennoch auf den Fortbestand der nicht mehr funktionsfähigen Wehr besteht“.

Diese Suche nach neuen Aktiven sei aber schon erfolgt, „ohne dass dadurch eine Verbesserung der Situation erreicht werden konnte“, heißt es in der Vorlage weiter. Insofern rechnet Ortschef Kappler, wie er gegenüber unserer Zeitung erklärt, nach dem unentschiedenen Beschluss seines Rats auch nicht damit, dass die VG-Verantwortlichen ihre Haltung noch einmal ändern und von einer Auflösung der Wehr im Doppelort absehen werden.

Damit aber nicht genug: Die unsichere Zukunft der Feuerwehr ist einer von mehreren Gründen, warum auch hinter dem wichtigsten Dorfentwicklungsprojekt der 500-Einwohner-Gemeinde mehr Fragezeichen denn je stehen. „Da greift eins ins andere über“, sagt Kappler. Im Ortsteil Rötsweiler sollten ursprünglich bereits dieses Jahr die Arbeiten für Neugestaltung des zwischen B 41 und Feuerwehrgerätehaus gelegene Edelsteinplatzes starten. Das Vorhaben stand im Zuge der Dorfmoderation auf der Wunschliste ganz oben, und der Rat hatte im Sommer 2017 der von einem Kaiserslauterner Büro erstellten Entwurfsplanung zugestimmt. Demnach würde es 365.000 Euro kosten, um das Areal mithilfe eines beantragten Landeszuschusses in Höhe von 225.000 Euro in neuem Glanz erstrahlen zu lassen. Diese beiden Beträge wurden auch in den Haushalt 2018/2019 eingestellt, den das Gremium am Montagabend einstimmig verabschiedete.

ADD hält Projekt für überteuert

Im Prinzip ist diese Position im Investitionsprogramm aber schon jetzt Makulatur. Denn fast im gleichen Atemzug beschloss der Rat mit zwei Jastimmen und vier Enthaltungen, dass der auf dem bisherigen Planungsentwurf beruhende Förderantrag für die Umgestaltung des Edelsteinplatzes wieder zurückgezogen wird. Vorangegangen war ein Ortstermin, bei dem Vertreter der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier, also einer Landesbehörde, das Vorhaben als überteuert bezeichnet hatten. Die ADD-Beamten monierten nicht nur die nach ihrer Auffassung zu hohen Kosten für die vorgesehene Installation eines sogenannten Edelsteinbrunnens, um den man zum Beispiel Rosenquarze drapieren wollte und der zudem an die örtliche Wasserversorgung angeschlossen werden sollte. Ein Dorn im Auge war den Vertretern der Landesbehörde auch die auf dem nördlichen Platzbereich in Richtung B 41 geplante Errichtung eines Unterstands. Sie hatten nämlich zuvor erfahren, dass die Feuerwehr im Ort wohl aufgelöst wird, das direkt daneben stehende Gerätehaus dann für andere Nutzungen zur Verfügung stehen würde und sich demzufolge auch eine Alternative für den Bau eines Unterstands eröffnen könnte.

Realisierung verzögert sich

Wenngleich der Rat am Montag nun beschlossen hat, dass er vom bisher vorliegenden Entwurf für die Umgestaltung des Edelsteinplatzes Abstand nimmt, hat er sich jedoch im weiteren Verlauf des Treffens „trotz intensiver Debatte nicht über die weitere Vorgehensweise einigen können“, heißt es in der Sitzungsniederschrift. „Wir haben derzeit also keinen Plan B, und die Gemengelage ist sehr schwierig“, sagt Kappler im NZ-Gespräch. Er selbst hatte beim Neujahrsempfang der Gemeinde bereits die Idee ins Spiel gebracht, dass das Feuerwehr künftig als „Minigemeinschaftshaus“ dienen könnte, gleichzeitig aber einschränkend auf das Problem hingewiesen, „dass es auf einem Grundstück steht, das gefühlt nur so groß wie ein Bierdeckel ist“.

Klar ist jedenfalls seit Montagabend, dass sich die Verwirklichung des Vorhabens verzögern wird. Denn selbst wenn sich der Rat in den nächsten Monaten auf eine modifizierte Planung verständigen würde, könnte der fürs Projekt essenzielle Zuschussantrag ans Land erst Ende 2018 eingereicht werden, und eine Bewilligung würde dann frühestens 2019 vorliegen. „Vorher kann es dann also gar nicht losgehen“, sagt Ortschef Kappler.

Von unserem Redakteur
Axel Munsteiner

Gemeinde will Neuweg und Bergweg auf Vordermann bringen

Abgesehen von der Neugestaltung des Edelsteinplatzes, die in der Sitzung zurückgestellt wurde, bestimmt der Ausbau von zwei Gemeindestraßen das Investitionsprogramm, das Bestandteil des vom Rat einstimmig verabschiedeten Doppelhaushalts für die Jahre 2018 und 2019 ist. Im Ortsteil Rötsweiler soll der Bergweg, der übrigens am Edelsteinplatz und dem Feuerwehrgerätehaus vorbeiführt, auf Vordermann gebracht werden. Für die Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege und der Straßenbeleuchtung sind Ausgaben in Höhe von 548.000 Euro eingeplant.

Allerdings sollen auch wieder 418.000 Euro in die Gemeindekasse zurückfließen – und zwar in Form eines Landeszuschusses aus dem Investitionsstocks (58.000 Euro), aus der Zahlung von Anliegerbeiträgen (215.000 Euro) und einem Kostenanteil der Verbandsgemeindewerke (11.000 Euro). Gleiches gilt auch für den ebenfalls in Rötsweiler vorgesehenen Ausbau des Neuwegs, der eine Sackgasse ist und vom Bergweg abzweigt. Dort sind Ausgaben in Höhe von 168.000 Euro im Etat eingeplant. Im Gegenzug rechnet die Gemeinde mit Einnahmen, die sich auf 134.000 Euro belaufen und sich aus einem Landeszuschuss (24.000 Euro), den Anliegerbeiträgen (105.000 Euro) und dem Kostenanteil der VG-Werke (5000 Euro) zusammensetzen. ax
Idar-Oberstein Birkenfeld
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