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Cochem/Berlin

Digitalisierung: Wie Heike Raab an der GroKo mitarbeitet

Heike Raab wartet auf ihren Flug von Berlin in Richtung Frankfurt. Hinter ihr liegen lange und harte Verhandlungstage. Was jetzt kommt, liegt nicht mehr in ihrer Hand. Während die 15 Spitzenvertreter von CDU, CSU und SPD noch die letzten Punkte des Koalitionsvertrages verhandeln, hat die Arbeitsgruppe Digitalisierung ihre Ergebnisse bereits niedergeschrieben. Die SPD hat die Cochemerin als Kovorsitzende für den Bereich Digitalisierung ins Rennen geschickt.

Heike Raab hat den Koalitionsvertrag im Bereich Digitalisierung mitgestaltet.
Heike Raab hat den Koalitionsvertrag im Bereich Digitalisierung mitgestaltet.
Foto: Archiv Kevin Rühle

„Jetzt sage ich ,Gute Nacht'“, schreibt Heike Raab auf Facebook. Es ist kurz vor 4 Uhr in der Nacht. 18 Stunden liegen hinter 15 Politikern und Experten, die die digitale Zukunft, zumindest für die nächste Legislaturperiode, festschreiben sollen. Raab ist mit dem Ergebnis zufrieden, sagt sie später. Es ist das erste Mal, dass die Staatssekretärinnen im Bund mitverhandelt.

Die Koalitionsgespräche finden jeweils an verschiedenen Orten statt, die beteiligten Parteien laden ein – zuerst bei MdB Dorothee Bär von der CSU im Verkehrsministerium, dann mit SPD-Vertreter Lars Klingbeil im Bundestag, danach geht es ins Kanzleramt. „Es gibt bei der Digitalisierung ganz klar einen Stimmungswechsel, auch schon vor den Verhandlungen“, sagt Heike Raab. Sie beschreibt die Stimmung als kreativ und konstruktiv, und auch die Arbeitsabläufe passen zum Thema. Die Runde entwickelt gemeinsame Leitlinien, einige ziehen sich zurück und bringen die Ergebnisse in Textform – es folgt die nächste Besprechung.

Im Kreis Cochem-Zell hat der Prozess, der jetzt endlich bundesweit angestoßen werden soll, vor sechs Jahren begonnen. „Unser Ziel lautet: Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus“, heißt es im Entwurf des Koalitionsvertrags, der am Mittwochnachmittag veröffentlicht wurde. Im Kreis liegen diese Kabel jeweils nur bis zum Kabelverzweiger, die neuen Pläne gehen weiter. 1 Gigabit pro Sekunde senden und empfangen, so lautet das neue Ziel, das bis 2025 erreicht werden soll. Auch die zweite Ausbaustufe in Cochem-Zell, die aktuell ausgeschrieben wird und vergleichsweise magere 50 Mbit/s liefern soll, ist also nicht das Ende der Fahnenstange, sollten die Ziele des Bundes umgesetzt werden.

Raab hat die Ergebnisse aus drei Arbeitsgruppen beeinflusst: Infrastruktur, E-Government und „Besser leben durch Fortschritt“. Das in Cochem-Zell entwickelte Bürgerportal könnte in Zukunft Pate stehen für viele Regionen in Deutschland, zudem hofft Raab, dass der Kreis Standort für geplante Modellversuche, zum Beispiel in der Gesundheitsbranche, wird.

Auf ein Übermaß an Cola und schwarzem Tee darf Raab nun verzichten, „das zehrt und ist eine große Belastung“, blickt sie zurück. Jetzt ist der Entwurf fertig, an Karneval folgen für die Cochemerin ein paar freie Tage. Ob sich die Anstrengungen gelohnt haben, zeigt sich, wenn die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag entscheiden.

Von unserem Redakteur Kevin Rühle

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