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Ernst

Altmaier: Atomwaffen nicht einseitig abrüsten

Gegen eine einseitige Abrüstung – auch von Atomwaffen – hat sich Kanzleramtsminister Peter Altmaier bei seiner Stippvisite in Ernst ausgesprochen. „Wir können uns das gar nicht leisten. Das würde nur den unterstützen, der dumme Gedanken hegt“, sagte der CDU-Politiker. Ein Diskutant aus dem Publikum hatte die rechte Hand von Bundeskanzlerin Angela Merkel gefragt, ob diese „Altlast“ vom Fliegerhorst Büchel verschwinden könne, ohne dass die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr beeinträchtigt sei.

Kein vorzeitiger Abzug von Atomwaffen aus Büchel: Peter Altmaier (rechts) hat dazu eine klare Haltung. Foto: Kevin Rühle
Kein vorzeitiger Abzug von Atomwaffen aus Büchel: Peter Altmaier (rechts) hat dazu eine klare Haltung.
Foto: Kevin Rühle

Altmaier führte als warnendes Beispiel die Entwicklung in der Ukraine an. Als junger Staat nach den politischen Umwälzungen 1991 entstanden, habe das osteuropäische Land Atomwaffen, die aus dem sowjetischen Waffenarsenal stammten, freiwillig an Russland abgegeben. Jetzt habe sich diese Schutzlosigkeit gerächt – Russland annektierte zuerst die Halbinsel Krim, später förderte es den Bürgerkrieg in der Ukraine. „Ich hätte ein mulmiges Gefühl, wenn wir völlig schutzlos wären“, betonte Altmaier. Die Bedrohung für Deutschland komme weder aus den USA noch Frankreich, sie lasse sich auf Russland und Nordkorea beziehen. Ohne Atomwaffen könne die Nato gar nicht so viele Flugzeuge und Panzer in Bewegung setzen, wie nötig wären, um sich gegen ein Atomwaffenarsenal anderer zu wappnen. Grundsätzlich müsse es das Ziel sein, eine weltweite Ächtung von Atomwaffen durch- und umzusetzen.

Altmaier brach eine Lanze für den ländlichen Raum. „Wir wollen nicht, dass die ländlichen Regionen ausbluten, das ist im nationalen Interesse“, sagte der Saarländer. Die Bundesregierung verfolge, auch mit Blick auf die nächste Legislaturperiode, eine Strategie. Insbesondere sei es wichtig, junge Menschen und junge Familien aufs Land zu bringen. Berlin werde „ein bisschen Geld“ benötigen, um die öffentliche Daseinsvorsorge zu erhalten und auszubauen und insbesondere die ärztliche Versorgung und den Erhalt von Krankenhäusern zu unterstützen.

Und auch in puncto Produktion soll das flache Land nicht länger die zweite Geige spielen. Altmaier: „Wir müssen nicht alle Güter in München, Frankfurt oder Berlin produzieren, das können wir genauso gut in Ensdorf oder Cochem tun.“ bro

Cochem Zell
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