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    Kobern-Gondorf

    Wegen Protest zu wenige Mitglieder im Saal: Gemeinderat Kobern-Gondorf fasste ungültige Beschlüsse

    Weil zu viele Mitglieder den Saal aus Protest verlassen hatten, war der Kobern-Gondorfer Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung am 30. November nicht beschlussfähig, als es um Abwägungsbeschlüsse zum Bebauungsplan „Am Kalkofen“ ging.

    Der Tagesordnungspunkt zum Kalkofen muss wiederholt werden
    Der Tagesordnungspunkt zum Kalkofen muss wiederholt werden
    Foto: RZ

    Das habe ihm die Verbandsgemeinde mitgeteilt, bestätigte Bürgermeister Michael Dötsch. Im Bebauungsplan soll unter anderem geregelt werden, wie es mit den Kleingärten am Moselufer weitergeht. Bei der Sitzung am Montag, 14. Dezember, 19.30 Uhr, muss der Tagesordnungspunkt daher wiederholt werden.


    CDU und SPD hatten bei der letzten Sitzung vor der Abstimmung den Raum verlassen (die RZ berichtete). Somit wurden die Beschlüsse mit fünf Stimmen der Wählervereinigung für Kobern-Gondorf-Dreckenach getroffen – zu wenig. Denn laut Paragraf 39 der Gemeindeordnung müssen mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sein. Diesem gehören aber 21 Personen an.


    CDU und SPD wollten den Tagesordnungspunkt vertagen, um abzuwarten, was der von den Kleingärtnern eingeschaltete Bürgerbeauftragte des Landes mit seinem Brief an die Struktur- und Genehmigungsdirektion erreicht. „Den Brief haben wir aber erst bei der Sitzung ausgehändigt bekommen“, erklärt CDU-Fraktionssprecher Karlheinz Pistono, der keinen Grund zur Eile sieht. Die Hütten für die Kleingärtner würde er gern erhalten. Die Argumente der SGD, wonach diese nach einem Hochwasser den Wasserabfluss beeinträchtigen, hält er für fadenscheinig. „Wir hatten schon einige Hochwasser, und die Hütten haben nie geschadet.“ Er persönlich sagt: „Wir benötigen eigentlich keinen Bebauungsplan.“ Denn die Hütten müssten ja so oder so verschwinden. Die SPD habe Interesse daran, die Aufstellung des Bebauungsplans hinauszuzögern, um den Kleingärtnern Zeit zu verschaffen, sagt Sprecher Klaus Frevel.

    CDU und SPD werden wohl am Freitag entscheiden, wie sie sich positionieren. Um beschlussfähig zu sein, sind laut Gemeindeordnung diesmal nur drei Ratsmitglieder nötig.  (vos)

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