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Koblenz

Brustkrebs – und aus der Krankenkasse geflogen: Eine Patientin weiß nicht mehr weiter

Katharina Demleitner

Brustkrebs ist die häufigste Krebserkrankung bei Frauen. Auch Dagmar Brigite Niewerth bekam die niederschmetternde Diagnose. Beide Brüste mussten der Bubenheimerin entfernt werden, im Mai begannen die Ärzte mit einer Chemotherapie. 13 Behandlungen sollen noch folgen – eigentlich. Doch derzeit ist offen, ob Niewerth die möglicherweise lebensrettende Therapie fortsetzt. Grund: Weil laut AOK ein Formular als Nachweis über die Arbeitsunfähigkeit der Patientin bei ihr nicht eingegangen ist, hat die Krankenkasse Niewerth kurzerhand das Krankengeld gestrichen und – schlimmer noch – der Schwerkranken die Mitgliedschaft gekündigt. Es steht Aussage gegen Aussage. Dagmar Brigite Niewerth ist geschockt, die AOK verweist auf die Gesetzeslage.

Sie ist verzweifelt: Dagmar Brigite Niewerth ist an einem gefährlichen Brustkrebs erkrankt. Während der Behandlung teilt ihr ihre Krankenkasse das Ende ihrer Mitgliedschaft mit.
Sie ist verzweifelt: Dagmar Brigite Niewerth ist an einem gefährlichen Brustkrebs erkrankt. Während der Behandlung teilt ihr ihre Krankenkasse das Ende ihrer Mitgliedschaft mit.
Foto: Katharina Demleitner

Den 22. März dieses Jahres wird Dagmar Brigite Niewerth nie mehr vergessen. An diesem Donnerstag erfährt die 55-Jährige, dass sie Brustkrebs hat. „Ich habe ein Mammakarzinom triple negativ, diese Form gilt als besonders gefährlich“, schildert sie beim RZ-Gespräch in der heimischen Küche. Nach einer Operation, in der ihr die Ärzte beide Brüste und die Eierstöcke entfernen, steht eine Chemotherapie an. Die erste „Bombe“, wie Niewerth den individuell auf sie zugeschnittenen Medikamentenmix nennt, bekommt sie am 4. Mai. Im Abstand von drei Wochen folgen zwei weitere Behandlungen. Niewerth fallen die Haare aus, sie leidet unter Übelkeit, ist stark geschwächt. Bis Mitte Oktober sind 13 weitere Behandlungen vorgesehen.

Niewerth: „Ich weiß nicht, wer die Kosten übernimmt“

Doch den nächsten Termin am 9. Juli will die Patientin möglicherweise absagen: „Ich habe im Moment keine Krankenversicherung, weiß nicht, wer die Kosten übernimmt, und ich selbst kann die Rechnung nicht bezahlen“, erklärt sie. Die AOK-Versicherte erhält nämlich am 21. Juni ein Schreiben ihrer Krankenkasse, in dem sie erfährt, dass eine Lücke im Nachweis ihrer Arbeitsunfähigkeit bestehe, die „zum Ende Ihrer Mitgliedschaft geführt hat“. Die schwer kranke Frau ist entsetzt. Im August 2017 verlor sie ihre Stelle, erhielt seit März dieses Jahres Arbeitslosengeld I. Aufgrund der Krebserkrankung ist sie seit dem 3. Mai arbeitsunfähig geschrieben und bekommt ab Mitte Juni Krankengeld. Bis zum 17. Mai habe sie ihre Arbeitsunfähigkeit lückenlos nachgewiesen, schreibt die AOK, „die weitere Attestierung durch Ihren Arzt erfolgte dann jedoch erst am 28. 05. 2018“. Eine weitere Krankengeldzahlung könne daher nicht erfolgen, zusätzlich endet auch die Mitgliedschaft in der Krankenkasse. „Als ich angerufen habe, um zu klären, dass keine Lücke vorliegt, hat der Mitarbeiter sehr frech reagiert und mir empfohlen, Hartz IV zu beantragen“, empört sich Dagmar Brigite Niewerth.

Auf RZ-Anfrage verweist die AOK auf die eindeutigen gesetzlichen Regelungen: „Der Krankengeldanspruch ist nach der Rechtslage nicht von dem faktischen Bestehen einer Krankheit oder Arbeitsunfähigkeit, sondern von der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit abhängig“, erklärt Jan Rößler, Pressereferent der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland. Erfolge diese Feststellung nicht spätestens am nächsten Werktag nach dem zuletzt bescheinigten Ende der Arbeitsunfähigkeit, so ende der Anspruch auf Krankengeld und damit auch die Mitgliedschaft. „Es kommt hierbei darauf an, ob die Versicherte alles in ihrer Macht Stehende unternommen hat, um eine rechtzeitige Feststellung der weiteren Arbeitsunfähigkeit zu erreichen“, so Rößler. Ist dies nicht der Fall, ende der Anspruch auf Krankengeld und Mitgliedschaft zwangsläufig: „Der Krankenkasse steht dabei kein Ermessen zu“ – unabhängig davon, ob tatsächlich in dieser Zwischenzeit eine Arbeitsunfähigkeit vorlag.

Niewerths Hausarzt, der die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, sieht das offenbar anders. In einem Brief an die AOK schreibt er: „Die Ausstellungen der Erstausfertigung und der beiden Folgeausfertigungen erfolgten zeitgerecht und lückenlos!“ Die Überbringung an die Krankenkasse könne er „leider nicht überprüfen, mir wurde aber diese seitens Frau Niewerth als persönlich abgegeben geschildert“, heißt es weiter. Aus dem Schreiben der AOK gehe „eindeutig eine nicht gerechtfertigte Sachlage und Konsequenz hervor, welche nicht nur sozial, sondern auch medizinisch erhebliche Konsequenzen mit sich führen kann“, kritisiert der Arzt, der von einem „äußerst unsensiblen und geschmacklosen Umgang mit einer schwer kranken Patientin, die um ihr Leben kämpft“, spricht.

AOK: Bereits begonnene Therapien weiter in Anspruch nehmen

Niewerth ist verzweifelt, weiß nicht, wie es weitergehen soll. „Ich kann nicht mehr, ich fühle mich schlecht behandelt von der AOK“, sagt sie. Der Pressereferent weist dagegen nachdrücklich darauf hin, dass auch bei Beendigung der Mitgliedschaft bereits begonnene Therapien weiter in Anspruch genommen werden könnten, die Patientin bleibe in jedem Fall versichert. Dagmar Brigite Niewerth ist jedoch skeptisch: „Ich befürchte, am Ende auf der Rechnung sitzen zu bleiben.“

Von unserer Mitarbeiterin Katharina Demleitner

So sieht die Gesetzeslage aus:

Die Krebspatientin Dagmar Brigite Niewerth bekommt Krankengeld. Der Pressereferent ihrer Krankenkasse, der AOK Rheinland-Pfalz/ Saarland, erläutert Gesetzesgrundlage und Regelungen:

Der Anspruch auf Krankengeld ist im fünften Buch des Sozialgesetzbuches (SGB V), das der gesetzlichen Krankenversicherung gewidmet ist, geregelt und in den Paragrafen 44 und 46 festgelegt. Die Regelungen zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit, insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer „nahtlosen“ Bescheinigung ergeben sich aus Paragraf 46, Satz 1 und 2 SGB V. Krankengeld wird abschnittsweise bewilligt. Wörtlich heißt es: „Der Anspruch auf Krankengeld bleibt jeweils bis zu dem Tag bestehen, an dem die weitere Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit ärztlich festgestellt wird, wenn diese ärztliche Feststellung spätestens am nächsten Werktag nach dem zuletzt bescheinigten Ende der Arbeitsunfähigkeit erfolgt.“ Laut einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 4. März 2013 muss bei länger andauernder Arbeitsunfähigkeit jeder Bewilligungsabschnitt eigenständig geprüft werden (AZ B 1 KR 17/13 R). Nach derselben Feststellung des BSG kommen für eine ausnahmsweise Nachholung der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit insbesondere eine ärztliche Fehlbeurteilung oder eine Verhinderung wegen Geschäfts- oder Handlungsunfähigkeit des Versicherten in Betracht.

Selbst wenn die Mitgliedschaft eines Patienten in einer gesetzlichen Krankenkasse endet, ist eine weitere Versicherung sichergestellt. Bereits begonnene Medikationen und Therapien können weiter in Anspruch genommen werden. Die Kassen prüfen in einem solchen Fall individuell, ob beispielsweise eine Familienversicherung, eine freiwillige Mitgliedschaft oder eine sogenannte obligatorische Anschlussversicherung oder aber eine Mitgliedschaft aufgrund anderer Grundlagen in Betracht kommt.

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