40.000
Aus unserem Archiv
Bad Kreuznach

Stadt Bad Kreuznach will rund 8 Millionen Euro investieren – Viermal Zündstoff

Schwerstarbeit für die Herren vom Kämmereiamt. Nach dem zweiten Tag der Etatberatungen, die erste Sitzung stand komplett im Zeichen des Stellenplans, musste gerechnet werden. Bei der ausführlichen Debatte um die geplanten Investitionsmaßnahmen der Stadt wurde reichlich gekürzt, bei anderen Vorhaben draufgepackt, hier und da nachgebessert, Sperrvermerke verteilt und Verpflichtungsermächtigungen justiert, dabei fleißig diskutiert – in teilweise ruppigem Ton. Die Zeit der Großen Koalition ist vorbei, das war deutlich zu spüren.

Eine Fähre soll auch künftig das Huttental mit der anderen Seite der Nahe verbinden. Ein neues Boot muss her.  Foto: Josef Nürnberg/Archiv
Eine Fähre soll auch künftig das Huttental mit der anderen Seite der Nahe verbinden. Ein neues Boot muss her.
Foto: Josef Nürnberg/Archiv

Vorab wies Kämmerer Wolfgang Heinrich auf die gute Arbeit der Arbeitsgruppe Haushalt hin. In sportlichen 15 Treffen brachte es die überparteiliche Arbeitsgemeinschaft auf Konsolidierungsvorschläge in einem Volumen von rund 4 Millionen Euro.

So wurde auch der bisherige, moderat gewählte Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen von 24 auf 28 Millionen Euro erhöht. Nichtsdestotrotz geriet der Haushaltsplan ins Wanken, weil an verschiedenen Stellen munter herumgebastelt wurde. Kritik übte Heinrich an den freiwilligen Ausgaben der Stadt, die sich 2018 auf rund 6,4 Millionen Euro beliefen. Dazu kämen noch 1,9 Millionen Euro, die man jährlich an den Zuschussbetrieb GuT abführe. „Der Landkreis gönnt sich gerade mal 2 Millionen Euro für freiwillige Leistungen.“ Er monierte den fehlenden politischen Willen, dies zu ändern. In toto plant die Stadt Investitionen von rund 8 Millionen Euro im kommenden Jahr. Im investiven Bereich treibt die Stadt die Entschuldung um 2 Millionen Euro voran.

  1. Das Außengelände der Kita Jungstraße war mit knapp 180.000 Euro recht großzügig geplant. Zu großzügig, wie Werner Klopfer, Fraktionsvorsitzender der CDU, befand, der diesen Ansatz um 50.000 Euro verringern wollte. Erich Menger (SPD) kritisierte das pauschale Kürzen, ohne vorher die Experten vom Grünflächenamt gehört zu haben. Heike Fessner (Die Grünen) schlug vor, 128.000 Euro dafür freizugeben, auf die restlichen 50.000 Euro soll ein Sperrvermerk gepackt werden – um das Geld abzurufen, muss noch mal ein Beschluss herbeigeführt werden. Ein Vorschlag, der eine Mehrheit fand.
  2. Deutlich mehr wurde beispielsweise über die Anschaffung einer neuer Fähre für den Betrieb im Bad Münsterer Huttental diskutiert. Er habe nichts gegen eine Nostalgiefähre, erklärte BME-Rat Menger, aber man müsse sich überlegen, ob ein Brückenbau dort nicht zukunftsträchtiger sei. Wolfgang Heinrich nannte die Fähre, die mit 100.000 Euro veranschlagt war, aus touristischer Sicht „völligen Blödsinn“. Die von der Kuna-Stiftung anvisierte Fähre kostet um die 50.000 Euro, laut Bauamt muss aber eine bessere, doppelt so teure, von einem Schiffsbauer konstruierte Variante her. Die Maßnahme zu verschieben, sei nicht möglich, befand die Ortsvorsteherin, da der Fährbetrieb im Sommer sonst nicht gewährleistet wäre. Der Ansatz wurde halbiert, für 2018 wurden nun 50.000 Euro eingestellt, per Sperrvermerk wurden die anderen 50.000 geschützt. Angeblich soll es auch billigere Bootsvarianten geben.
  3. Wie erwartet wurden auch die Mittel für den Rückbau der Viktoriastraße von 150.000 auf 30.000 reduziert, dem Vorhaben zur Verkehrsberuhigung fehlt die politische Rückendeckung. Die SPD stimmte gegen die Reduzierung.
  4. Bei der Debatte um die Sanierung des Winzenheimer Scheunenplatzes wurde es laut. 10.000 Euro wurden dafür eingestellt, um die Planungen zu finanzieren. Ortsvorsteher Mirko Helmut Kohl kämpfte für eine Erhöhung der Mittel auf 40.000, auch um aufgrund des geringen Planungsbedarfes eventuell noch 2018 mit der Umsetzung anfangen zu können. Was den Kämmerer ärgerte. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion fand keine Mehrheit.

Der Haushaltsplan wurde bei einer Gegenstimme (Die Linke) und vier Enthaltungen angenommen. Marian Ristow

Bad Kreuznach
Meistgelesene Artikel
Anzeige
UMFRAGE (beendet)
WM-Tipp: Deutschland - Mexiko

Wie spielen die Deutschen im WM-Auftaktspiel gegen Mexiko am Sonntag? Wir machen's ganz einfach:

Sieg
56%
Niederlage
23%
Unentschieden
21%
Stimmen gesamt: 151
Anzeige
Online regional

Bettina TollkampBettina Tollkamp
Chefin v. Dienst
E-Mail

News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
UMFRAGE (beendet)
Markt am Samstag?

Das Mainzer Markt-Frühstück ist ein Kult-Event. Wäre das auch etwas für Bad Kreuznach?

Ja, unbedingt!
69%
Nein, eher nicht.
31%
Stimmen gesamt: 109
Anzeige
Regionalwetter
Mittwoch

17°C - 29°C
Donnerstag

10°C - 23°C
Freitag

10°C - 19°C
Samstag

11°C - 20°C
epaper-startseite