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Diez

Nachtragshaushaltsplan: Sparen ist jetzt in Diez das Gebot der Stunde

Von Rolf-Peter Kahl
Die Stadt muss das Geld zusammenhalten und einen Nachtragshaushalt zusammenzimmern. Stadtbürgermeisterin Annette Wick hat eine von der Kommunalaufsicht empfohlene Haushaltssperre verhängt.
Die Stadt muss das Geld zusammenhalten und einen Nachtragshaushalt zusammenzimmern. Stadtbürgermeisterin Annette Wick hat eine von der Kommunalaufsicht empfohlene Haushaltssperre verhängt. Foto: Rolf Kahl

Die Haushaltssituation der Stadt Diez ist mehr als angespannt, und nachdem der Landesrechnungshof bereits Mitte Februar die vom Rat der Stadt am 30. Januar erlassene defizitäre Haushaltssatzung als offensichtlich rechtswidrig angemahnt hatte (gemäß § 93 Gemeindeordnung zum Haushaltsausgleichsgebot), zog man nun die Reißleine. Stadtbürgermeisterin Anette Wick verfügte am 3. Juli eine auch seitens der Kommunalaufsicht empfohlene Haushaltssperre in Höhe von rund 385.000 Euro. Zudem muss bis zum 30. September ein Nachtragshaushaltsplan erstellt werden.

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In ihm werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch keine Berücksichtigung finden können. Diese werden dann im Haushalt des kommenden Jahres zum Tragen kommen. Hierbei ist die Stadt angehalten, sämtlichen Konsolidierungsmöglichkeiten nachzugehen und sie konsequent auszuschöpfen, um die Deckungslücke im Ergebnis- und Finanzhaushalt (ausgewiesene „negative freie Finanzspitze“ von 1,75 Millionen Euro) zu ...