Mehr Steuern: Hahnstätten geht mit Plus ins Haushaltsjahr

Von Uli Pohl

05. Februar 2020, 18:45 Uhr

Der Ausbau der Dahlstraße (Foto) ist nach dem Straßenausbauprogramm der Gemeinde für dieses Jahr geplant. Als letzte Straße des laufenden Programms steht die Sanierung der parallel zur Dahlstraße verlaufende Gartenstraße auf dem Plan. Foto: Uli Pohl

Mit einem positiv veranschlagten Etat geht die Ortsgemeinde Hahnstätten ins Haushaltsjahr 2020. Die finanzielle Lage hat sich gegenüber dem Jahr 2019 verbessert und schließt im Entwurf des Ergebnishaushalts mit einem Jahresüberschuss von 80.232 Euro ab. Die Summe der laufenden Erträge ist auf 3.882.989 Euro festgesetzt. Zurückzuführen ist das Plus auf erwartete höhere Steuereinnahmen.

Lesezeit: 2 Minuten

Straßenausbau in Hahnstätten den Bürgern anschaulich dokumentieren

Der Gemeinderat hatte in seiner Dezember-Sitzung den Beschluss über die Erhebung von Vorausleistungen auf den wiederkehrenden Ausbaubeitrag für das Folgejahr gefasst. Der Beitragserhebung sind die nach dem Bauprogramm für die Jahre 2017 bis 2021 ermittelten durchschnittlichen beitragsfähigen Aufwendungen im vollen Umfang zugrunde zu legen. In diesem Zusammenhang plädierte Ratsmitglied Jürgen Entenmann (FWG) dafür, die Öffentlichkeit über die bereits abgeschlossenen Arbeiten mit den dazu getätigten Kosten in einer Bilderreihe über die Straße vor und nach der Sanierung zu informieren.

Zur zurzeit diskutierten Abschaffung der Einmalbeiträge hin zu den wiederkehrenden Beiträgen sagte der Ortsbürgermeister in einem Gespräch mit unserer Zeitung: „Mein Vorschlag wäre es für alle Straßensanierungen, den Gemeindeanteil auf 60 bis 70 Prozent festzulegen, der wiederum vom Land mit 50 Prozent bezuschusst wird. So könnten die Bürger entlastet werden.“ Bisher liegt die Verteilung der Kosten bei 65 Prozent für die Bürger und 35 Prozent für die Gemeinde. Weiter plädiert Egert dafür, die Planungshoheit bei den Kommunen zu belassen, um Gemeinschaftsprojekte wie mit den Verbandsgemeinde-Werken und anderen Versorgern besser vor Ort zu planen und zu entscheiden. up

Mehr Steuern: Hahnstätten geht mit Plus ins Haushaltsjahr

Registrieren Sie sich hier

Vielen Dank

Straßenausbau in Hahnstätten den Bürgern anschaulich dokumentieren

Regenfälle und Erdrutsche: Die Flut kam am Sonntagnachmittag über das Kirner Land

Schwerer Verkehrsunfall auf der B49

Bilanz an der Mosel: So hielt das Pfingst-Hochwasser die Region zwischen Zell und Koblenz in Atem

Nach nur 24 Stunden und einer Fluthöhe von 1,50 Meter: Zell ist wieder hochwasserfrei

Nach Flutwelle im Kirner Land: Rotkreuzler verpflegen stundenlang im Hochwassergebiet

Winninger Steillagenfest: Dem Wetter und dem Hochwasser getrotzt

Ausnahmezustand in Zweibrücken: Wehrleute aus dem Kreis Bad Kreuznach helfen im Hochwassergebiet

Hochwasser in Zell: Unterwegs in einer überfluteten Altstadt