Buslinien in Kreuznach: Kreistag bringt Kommunalisierung auf den Weg

14. Dezember 2020, 19:46 Uhr

Noch sind es Gedankenspiele, noch ist es Theorie, doch in absehbarer Zeit sollen die Buslinien im Kreis kommunalisiert und bürgernah getaktet sein. Foto: Stefan Munzlinger

27 Ja, 11 Nein am Montag im Kreistag: Die Buslinien des ÖPNV werden verstaatlicht. Mit dem Kreis Mainz-Bingen, der einer gemeinsamen Kommunalisierung bereits zugestimmt hat, und der Stadt Bad Kreuznach, deren Votum Anfang 2021 folgt (wie es ausgeht, ist ungewiss), soll eine Gesellschaft gegründet werden, die Fahrer einstellt, Busse beschafft und die Linien und Betriebshöfe festlegt.

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Die bislang groben Kostenschätzungen reichen von jährlich 700.000 Euro Ersparnis im Vergleich zu den heute privatwirtschaftlich betriebenen Buslinien bis hin zu 3,3 Millionen Mehrkosten für den Kreis. Weitere vage Zahlen laut Gutachten: 150 Busse für 38 Millionen Euro müssten beschafft und 150 Fahrer eingestellt werden. Eine Rechnung, die Helmut Martin (CDU) ...

Corona-Soforthilfen des Landes an Städte und Dörfer: SPD-CDU-Antrag entlastet Kommunen

Die Kreistags-CDU schlug zur Entlastung der Städte und Gemeinden eine Umlagensenkung um 0,25 Pro-zent vor. Die SPD wiederum befürwortete eine solche Entlastung, regte aber an, dafür einen Teil der Corona-Soforthilfen des Landes an die Kommunen weiterzugeben (4 Euro pro Einwohner). „Beide Fraktionen verfolgen die gleiche Intention, die Kommunen, Vereine, Verbände und Kirchen zu unterstützen“, schrieb CDU-Fraktionschef Markus Lüttger vor der Haushaltsberatung im Kreistag.

Daher, so Lüttger, brächten CDU und SPD einen gemeinsamen Antrag ein: Die Verbandsgemeinden und die Stadt Bad Kreuznach erhalten eine Corona-Zuwendung von 3 Euro je Einwohner, was bei knapp 160.000 Einwohnern 480.000 Euro Entlastung bedeute. Die Gemeinden (mit Kirn, Bad Sobernheim, Stromberg, Meisenheim) erhielten ebenfalls 3 Euro je Einwohner, was bei rund 100.000 Bürgern 300.000 Euro ausmache.Der Kreistag stimmte mit 31 Ja (bei 5 Nein) zu. mz

Buslinien in Kreuznach: Kreistag bringt Kommunalisierung auf den Weg

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