Hamm: Verbandsgemeinde senkt die Umlage

Von Elmar Hering

18. Dezember 2020, 17:00 Uhr

Momentaufnahme, kurz vor dem offiziellen Start der ungewöhnlichen „Auto-Sitzung“ des Hammer Verbandsgemeinderates. Wenig später nahmen die Ratsmitglieder in ihren Pkws Platz und hielten bei Bedarf eine der vorher verteilten Abstimmungskarten aus dem Autofenster. Foto: Hering

Die Verbandsgemeinde Hamm verfügt derzeit über eine zufriedenstellende Haushaltslage, und über das Echo dürfen sich die zwölf Ortsgemeinden freuen: Die VG senkt ihren Umlagesatz von 47 auf 46 Prozentpunkte. Das hat der VG-Rat in einer außergewöhnlichen „Auto-Sitzung“ beschlossen.

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Anträge der FDP-Fraktion zu teilweise digitalen Hybrid-Sitzungen

Zu den neun Punkten, die der Hammer Verbandsgemeinderat bei dieser außergewöhnlichen Sitzung von der Tagesordnung absetzte, gehörten auch zwei Anträge der FDP-Fraktion vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Beraten wurde also nicht über das Ansinnen der Liberalen, in Zukunft Sitzungen des VG-Rates als Hybrid-Sitzungen stattfinden zu lassen, das heißt als Mischform aus Präsenzsitzung und Videokonferenz. Diese Form könnte bewirken, so heißt es in der Begründung, dass einzelne Ratsmitglieder, die zum Beispiel wegen einer angeordneten Quarantäne bei einer Präsenzsitzung fehlen, trotzdem ihr Stimmrecht wahrnehmen können.

Außerdem beantragte die zweiköpfige FDP-Fraktion eine entsprechende Satzungsänderung, damit Sitzungen grundsätzlich per Video-Streaming übertragen werden. Schon frühzeitig habe die Fraktion auf solche Nöte hingewiesen, sagt deren Sprecher Uwe Steiniger und fügt hinzu: „Wir müssen uns auch in der Ratsarbeit krisen- und vor allem zukunftsorientiert aufstellen. Wir können nicht von Schulen und vielen anderen Bereichen (mit beispielsweise Homeoffice) das verlangen, wozu wir zurzeit selbst nicht in der Lage sind.“ Wie von Bürgermeister Henrich zu erfahren war, sieht sich die VG Hamm in der Lage, demnächst solche digitalen Sitzungen durchzuführen. elm

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