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Rheinland-Pfalz

Debatte über Fahrverbote für Diesel

Die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag fordern von der Industrie schnell umweltfreundlichere Autos – aber auf verschiedenen Wegen. Der Landtag debattiert am Mittwoch über mögliche Fahrverbote für Diesel. „Wir glauben, dass die Automobilindustrie eine Chance hat, aber sie muss sich jetzt sputen“, sagte SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer.

Dieselzapfhahn
Jahrelang verkauften Autobauer altbackene Technik, die nun kaum nachrüstbar ist – Ingenieur Olaf Toedter sieht dagegen für neue Dieselautos eine Zukunft.
Foto: Marijan Murat – dpa

Die Hersteller müssten alternative Antriebsmodelle auf den Weg bringen, dazu seien eine E-Auto-Quote, Zuschüsse und Steuerabschreibungen nötig. Er zeigte sich skeptisch, eine Frist für Autos mit Verbrennungsmotor zu setzen. „Ich glaube nicht, dass das Jahr 2030 als festgezurrtes Datum besonders klug ist.“

Die Grünen wollen ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu zulassen. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Bernhard Braun sagte: „Es muss ein Null-Emissions-Auto sein.“ Auch die Grünen seien nicht für Fahrverbote, sondern für saubere Autos.

FDP-Fraktionschef Thomas Roth warnte, die ganze Autobranche infrage zu stellen. „Ein Enddatum zu setzen, das halte ich für nicht zielführend.“ Er hält unter anderem mehr staatliche Fördermittel für den öffentlichen Nahverkehr für sinnvoll. Zu Fahrverboten dürfe es nicht kommen.

Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will Fahrverbote vermeiden. In einer Liste von 28 Gebieten mit anhaltend überhöhten Werten von Stickstoffdioxid sind Mainz, Koblenz/Neuwied und Worms/Frankenthal/Ludwigshafen dabei. Dreyer plant einen kleinen Dieselgipfel im Land.

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