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    Umfragetief und Misstöne: Was ist los, ihr Grünen?

    Martin Schmidt ist im vergangenen Sommer einer Partei beigetreten, deren Name zum Schimpfwort geworden ist. Alles, was nach Umwelt und Sozialem klingt, was Flüchtlingen hilft, was generell nicht der eigenen Weltsicht entspricht, ist für eine relevante Gruppe lautstarker Menschen „links-grün versifft“.

    Die Partei tut sich gerade schwer. Warum? 
    Die Partei tut sich gerade schwer. Warum? 

    Deutschland ist komplizierter geworden, das politische Klima rauer. Die Konflikte in der Gesellschaft wachsen, die Flüchtlinge sind da, der Terror auch. Und die Grünen haben den Boden dafür bereitet, der Zeitgeist ist grün, und das ist das Problem, so sehen es einige, auch wenn die Realität natürlich komplexer ist.

     

    Gleichzeitig tun die Grünen selbst viel dafür, nicht zu beliebt zu werden. Sie wollten den Deutschen ihr Fleisch verbieten, das blieb zumindest hängen vom Veggie-Day. Sie wollten ihnen das Schwenken der Deutschlandfahne verleiden, ausgerechnet zur Fußball-EM. Und jetzt kritisierten sie auch noch die Kölner Polizei, weil die Silvester am Hauptbahnhof ihren Job gemacht hatte, das ist die verbreitete Meinung. Die Partei des erhobenen Zeigefingers, die Spielverderber, die Meckerer vom Dienst. Ihre Umfragewerte sind so schlecht wie seit Jahren nicht mehr, die Forschungsgruppe Wahlen sieht sie bundesweit nur noch bei 8 Prozent.

    Warum tun sie sich gerade so schwer?

    Der Neue

    Martin Schmidt ist das, was man einen klassischen Neu-Grünen nennen könnte. Er ist 40 Jahre alt, hat Kommunikationswissenschaften studiert und arbeitet als freiberuflicher Webdesigner. Er lebte in Aachen und Bonn, bis er vor einem Jahr nach Koblenz gezogen ist, der Arbeit seiner Frau wegen.

    Als das dreijährige Flüchtlingskind Aylan Kurdi tot am Strand von Bodrum lag und sein Foto von der Türkei aus um die Welt ging, da entschied Martin Schmidt, dass er etwas tun wollte, damit so etwas nicht mehr passiert. Alle paar Jahre die Grünen zu wählen, reichte ihm nicht mehr, er wurde Mitglied. Martin Schmidt wird leidenschaftlich, wenn er über das Koblenzer Radwegenetz schimpfen kann. „Das ist noch schlimmer als eine Katastrophe“, sagt er. Und er will mithelfen, die Grünen zur Internetpartei zu machen. „Da sind wir nicht so gut aufgestellt, wie wir sein könnten.“

    Natürlich, sagt er, müssten die Grünen sich auch mit der inneren Sicherheit befassen. „Selbst wenn es da nur eine gefühlte Sicherheitslücke gibt – die Zahlen geben das ja eigentlich nicht her –, ist das etwas, worauf man reagieren sollte.“ Die Grünen würden zwar keine Bürgerrechte aufweichen. Aber eine besser ausgestattete und in „vernünftigem Maße“ aufgestockte Polizei? „Warum sollten wir dagegen sein?“

    Natürlich, sagt er, sei die Äußerung von Simone Peter zum Kölner Polizeieinsatz an Silvester zu dem Zeitpunkt und in der Form „bescheuert“ gewesen. Auch der Veggie-Day werde intern als PR-Desaster gesehen. „Da muss man deutlich vorsichtiger sein.“ Aber die Grünen seien eben die Grünen. „Wir sind, glaube ich, die Partei, die da am wenigsten taktisch vorgeht.“ Nur selten frage jemand: Wie könnte das wirken? Und durch die sozialen Medien sei das alles nun deutlich sichtbarer als früher.

    Was ihn aber wirklich umtreibt, das sind die AfD, der Brexit, Trump und Erdogan. Auch das macht ihn wohl zum typischen Neu-Grünen dieser Zeit. Parteimitgliedschaft als Protest. Das bringt Zulauf, gerade wenn es die großen Träume von früher nicht mehr tun, weil sie Realität sind, wie der Atomausstieg.

    Es gibt einige Menschen wie Martin Schmidt. Vergangenes Jahr traten bei den Grünen in Rheinland-Pfalz mehr Leute ein als aus. Auch bundesweit ist die Partei seit Ende 2014 um einige Hundert Mitglieder gewachsen.

    Aber es gibt eben auch Menschen wie Rahim Schmidt.

    Der Ehemalige

    Wenn man mit Rahim Schmidt darüber sprechen will, warum er die Grünen verlassen hat, dann stellt zunächst er die Fragen. Woher stammen Sie? Haben Sie Geschwister? Wo lebt Ihre Familie? „Ich bin interessiert an Menschen“, sagt er und lächelt. Aber seine Fragen haben auch etwas mit seinem Beruf zu tun – und damit, wie er Politik gern hätte. Er spricht viel über Respekt und Empathie, die Fähigkeit, sich in andere einzufühlen. Beides ist wichtig für ihn als Arzt und als Mensch, beides fehlt ihm oft in der Politik.

    1978 kam der inzwischen 57 Jahre alte Rahim Schmidt aus dem Iran nach Deutschland, zunächst nach Marburg. Er studierte Agrarwissenschaften, erlangte einen Doktortitel, es folgten ein Medizinstudium und der zweite Doktortitel. Er engagierte sich bei Amnesty International und beim BUND. „Parteipolitik war mir damals zu ideologisch“, sagt er.

    Als es ihn 2005 nach Mainz zog, entschied er sich doch für Parteiarbeit. Es wurden die Grünen. Umwelt, Klima, Gesundheit, Menschenrechte – das passte. 2011 bekam die Partei bei der Landtagswahl 15,4 Prozent, rund zwei Wochen nach der Atomkatastrophe von Fukushima. Und Rahim Schmidt saß als erster Migrant überhaupt im rheinland-pfälzischen Landtag.

    Doch irgendwann knirschte es in der Fraktion. „Es gab zu wenig Teamgeist, zu wenig politische Erfahrung. Auch ich hatte die nicht.“ Rahim Schmidt ärgerte sich, vermisste ehrliche Auseinandersetzungen, kritische, aber konstruktive Debatten. „Ich hatte nicht den Eindruck, dass ein beruflich erfolgreicher Migrant, noch dazu kritisch und mit eigenen Ideen, gefragt war.“

    Er fühlte sich isoliert, unverstanden. Was auch damit zusammenhing, dass er in der Integrationspolitik eine strengere Linie vertrat, als man sie in der Partei gewohnt war. „Die Grünen meinen es herzlich gut, aber sie verstehen kaum etwas von interkultureller Sozialisation.“ Vom Leben mit und zwischen mehreren Kulturen. Damit überfordern sie die Gesellschaft, glaubt er, treiben sie in Parallelgesellschaften und damit Menschen in die Radikalisierung. Der liberale Muslim gründete den Arbeitskreis Säkulare Grüne mit, der die Trennung von Staat und Kirche voranbringen will. Um sich in die Integrationsdebatte einzubringen, sagt er.

    Rahim Schmidt ist für Religionsfreiheit, aber gegen Kompromisse bei den Werten des Grundgesetzes. „Das wäre eine falsche Toleranz.“ Ihn stört, dass der Migrant bei den Grünen immer das Opfer sei. Wie früher die Gastarbeiter, sagt er, erbrächten heute Millionen Menschen mit Migrationshintergrund großartige Leistungen für die Gemeinschaft. „Wir wollen kritische Debatten auf Augenhöhe. Es muss Schluss sein mit der Opfer-Mitleid-Politik.“

    Ende 2015 verließ er die Grünen. Parteiaustritt als Protest. Später trat er der CDU bei, ausgerechnet. Gleich zwei Niederlagen für die Grünen, die mit ihren Themen und ihrer Weltoffenheit für einen Rahim Schmidt wie gemacht schienen. Auch wenn – oder gerade weil – er selbst für die harte Parteipolitik nicht gemacht ist.

    Die Grünen wollten immer anders sein, gegen den Strich, basisdemokratisch. Jetzt sitzen sie in elf Landesregierungen, das verändert eine Partei. Vielleicht müssen sich die Grünen wandeln, um wieder anders zu werden. Und sich auf alte Tugenden besinnen. Was uns zu Dietmar Rieth führt.

    Der Rebell

    Wenn Dietmar Rieth über die Lage der Grünen spricht, holt er gern weit aus. Er spricht dann über Kosmopolitismus, den Soziologen Ulrich Beck und dessen Überzeugung, dass Politik die Folgen der Globalisierung, die weltweiten Verflechtungen mitdenken muss. Dabei ist er bei den Grünen heute am ehesten das, was man einen Realo nennen würde, und auch die Kritik an seiner Partei ist sehr real.

    Zur Politik kam er nach Tschernobyl 1986 durch die Anti-Atomkraft-Bewegung. Energie war da schon sein Thema, er hat Elektroinstallateur gelernt, ist Diplom-Ingenieur geworden. 1988 trat er den Grünen bei, weil sie für ihn die „Speerspitze der Bewegung“ waren. Er saß für die Partei im Neuwieder Stadtrat und ab 1991 zehn Jahre im Landtag. Heute ist Dietmar Rieth 58 Jahre alt und sagt: „Die Speerspitze der Bewegung, das sind die Grünen in vielen Fällen leider nicht mehr.“

    Nun gilt Dietmar Rieth bei den Grünen im Land als Rebell, manche würden wohl Querulant sagen. Er schont seine Partei nicht, aber er hat Argumente dafür. Es ist die Zeigefingerpolitik der Grünen, die ihn heute stört. Wobei er damit nicht den Zeigefinger dem Bürger gegenüber meint, sondern den Zeigefinger, der die politische Richtung vorgeben will, ohne die grüne Basis einzubeziehen. Auch Fachkompetenz werde nicht mehr so gewürdigt wie früher. Die grüne Regierungsfraktion im Land, die 2011 mit 15,4 Prozent startete und 2016 mit 5,3 Prozent landete, ist für ihn das Negativbeispiel.

    Nun sind die Grünen und mit ihnen Dietmar Rieth wohl auch besonders anspruchsvoll, was Beteiligung angeht, immerhin stammen sie aus den Bürgerbewegungen der 70er-Jahre, wo erst einmal jeder seine eigene Partei war. Aber vielleicht hätten sie das Thema innere Sicherheit früher erkannt, wenn sie besser zugehört hätten. „Innere und äußere Sicherheit war für uns Grüne eigentlich immer selbstverständlich. Insofern ist das jetzt eine neue Erfahrung für viele“, glaubt Dietmar Rieth. Natürlich, sagt er, müssten Gefährder aus dem Verkehr gezogen werden. Und natürlich müssten sich diejenigen, die das bei Anis Amri nicht taten, die Entscheider in Amt und Würden, dafür verantworten. Und zwar straf- und zivilrechtlich, findet er. Es wäre eine andere Form des grünen Misstrauens der Obrigkeit gegenüber, fern des Simone-Peter-Silvester-Reflexes.

    Wenn sich die Grünen dann noch um Afrika kümmern, den Kontinent stärken, auf Augenhöhe natürlich, aber auch im eigenen Interesse, damit nicht noch mehr Menschen nach Europa flüchten müssen, dann, glaubt Dietmar Rieth, können die Grünen wieder zur Speerspitze der Bewegung werden. Johannes Bebermeier

    Ein schwieriger Spagat

    Die Grünen sind derzeit in mäßiger Verfassung. Welche Schwierigkeiten die Partei belasten, darüber sprachen wir mit dem emeritierten Landauer Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli.

    Die Grünen machen derzeit eher negative Schlagzeilen. Warum?

    Unser Parteiensystem befindet sich im Umbruch. Die Grünen konnten sich lange als zukunftsorientierte, innovative Programmpartei behaupten. Inzwischen gehören sie zum Establishment, stehen in elf Bundesländern in Regierungsverantwortung und sind in vielerlei Kompromisse eingebunden. Bekanntlich ist der Spagat eine unangenehme Körperhaltung. Für eine Partei gilt das umso mehr. Man denke nur an zwei Flügelexponenten wie den linken Anton Hofreiter und einen Realpolitiker wie Winfried Kretschmann, der einen Volksparteienkurs fährt. Das ist für die Grünen auch innerparteilich eine schwierige Integrationsaufgabe.

    Woran liegt es, dass sie das nicht auflösen können?

    Die Grünen sprachen lange vor allem das gehobene Bildungs- und Dienstleistungsmilieu an. Sie waren in der Energiepolitik, aber auch in Fragen der Modernisierung und Liberalisierung von Gesellschaft Avantgarde. Zum einen sind diese Themen mittlerweile Mainstream. Zum anderen haben die Flüchtlingsfrage und Sicherheitsprobleme zur Renaissance der „alten Politik“ geführt. Da haben die Grünen in der Wahrnehmung der Bevölkerung keine Kernkompetenz. Hinzu kommt, dass sie sich schwertun, Politikansätze zu personalisieren. In einer Mediengesellschaft ist es jedoch zentral, Themen mit profilierten Köpfen zu verbinden.

    Wie schwierig ist es, dass mit dem Atomausstieg eines ihrer Kernthemen weggebrochen ist?

    Die Themenhoheit in dieser Frage hat ihnen Kanzlerin Angela Merkel abgenommen, das stimmt. Aber die Herausforderungen der Energiepolitik sind nicht vom Tisch. Man denke nur an die Klimapolitik, an das Vorantreiben der Elektromobilität. Das erfordert einen grundlegenden Strukturwandel in der Wirtschafts- und Arbeitswelt. Momentan ist nicht erkennbar, dass die Grünen hier die Rolle als politische Vorreiter behaupten. Aber gerade hierin wird ihnen am ehesten Kernkompetenz zugetraut.

     

    Die Fragen stellte Johannes Bebermeier

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